Tools:
Update via:
§ 61h - Aufenthaltsverordnung (AufenthV)
Artikel 1 V. v. 25.11.2004 BGBl. I S. 2945; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 125
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-12-1 Ausländerrecht
| |
Geltung ab 01.01.2005; FNA: 26-12-1 Ausländerrecht
| |
§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung
(1) Hinsichtlich des elektronischen Identitätsnachweises gemäß § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes sind die §§ 1, 2 mit Ausnahme von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe e und f, die §§ 3 und 4, 5 Absatz 2, 3 und 4 Satz 1 bis 4, die §§ 10, 13 bis 17, 18 Absatz 1, 2 und 4, § 20 Absatz 1, 3 und 4 Satz 1, die §§ 21 bis 25 Absatz 1, 2 Satz 1, Absatz 3, die §§ 25a und 26 Absatz 1 und 3 sowie die §§ 26a bis 36a der Personalausweisverordnung mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass die Ausländerbehörde an die Stelle der Personalausweisbehörde tritt.
(2) Die Nutzung des elektronischen Identitätsnachweises ist ausgeschlossen, wenn die Identität des Ausländers durch die Ausländerbehörde nicht zweifelsfrei festgestellt ist.
Text in der Fassung des Artikels 4 Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung V. v. 20. August 2021 BGBl. I S. 3682 m.W.v. 1. September 2021
Frühere Fassungen von § 61h AufenthV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.09.2021 | Artikel 4 Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung vom 20.08.2021 BGBl. I S. 3682 |
| aktuell vorher | 01.09.2011 | Artikel 1 Sechste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 22.07.2011 BGBl. I S. 1530 |
| aktuell vorher | 11.08.2010 | Artikel 1 Fünfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 02.08.2010 BGBl. I S. 1134 |
| aktuell vorher | 29.06.2009 | Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung vom 15.06.2009 BGBl. I S. 1287 |
| aktuell | vor 29.06.2009 | früheste archivierte Fassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 61h AufenthV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 61h AufenthV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
AufenthV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Fünfte Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
V. v. 02.08.2010 BGBl. I S. 1134
Artikel 1 5. AufenthVÄndV
... § 61h Absatz 1 und 2 der Aufenthaltsverordnung vom 25. November 2004 (BGBl. I S. 2945), die zuletzt ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Aufenthaltsverordnung
V. v. 22.07.2011 BGBl. I S. 1530, 2080
Artikel 1 6. AufenthVÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung (vom 01.09.2011)
... durch das Wort „Dokumenten" ersetzt. e) Die Angabe zu § 61h wird wie folgt gefasst: „§ 61h Anwendung der ... e) Die Angabe zu § 61h wird wie folgt gefasst: „§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung". f) Nach der Angabe zu § 76 wird ... mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium" ersetzt. 22. § 61h wird wie folgt gefasst: „§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung ... ersetzt. 22. § 61h wird wie folgt gefasst: „§ 61h Anwendung der Personalausweisverordnung (1) Hinsichtlich des elektronischen ...
Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung
V. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3682
Artikel 4 PPDAVEV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... Absatz 11 des Freizügigkeitsgesetzes/EU"." 2. § 61h Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Hinsichtlich des elektronischen ...
Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften
V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Artikel 3 PAuswVuaÄndV Änderung der Aufenthaltsverordnung
... durch das Wort „Chip" ersetzt. 13. § 61h Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Hinsichtlich des elektronischen ...
Artikel 9 PAuswVuaÄndV Weitere Änderung der Aufenthaltsverordnung
... nach § 6 Absatz 2 Satz 3 Nummer 2 des Passgesetzes gefertigt wurde." 3. § 61h Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Nach Nummer 2 wird folgende Nummer 3 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/61h_AufenthV.htm