Änderungen an Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 01.01.2022Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 5, § 6, § 10 (neu), § 11 (neu), § 12 (neu), § 13 (neu), § 10, § 11, § 12
Artikel 6 Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften
vom 5. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4607)
 01.07.2019§ 2§ 12 Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV)
vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803)
 16.02.2018Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 10 (neu), § 11 (neu), § 10
Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
vom 9. Februar 2018 (BGBl. I S. 200)
Falls Sie hier nicht fündig wurden, existiert die gesuchte Fassung eventuell in einer der Vorgänger-/Nachfolgeregelungen:

-
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof
V. v. 26.11.2004 BGBl. I S. 3091; aufgehoben durch § 10 V. v. 24.11.2017 BGBl. I S. 3803
-
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesarbeitsgericht
V. v. 09.03.2006 BGBl. I S. 519; aufgehoben durch § 10 V. v. 24.11.2017 BGBl. I S. 3803
-
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht (ERVVOBSG)
V. v. 18.12.2006 BGBl. I S. 3219; aufgehoben durch § 10 V. v. 24.11.2017 BGBl. I S. 3803


Änderungen durch Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Link zum Änderungstext; Spalte 3 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 4 = führt zur Gesamtansicht des geänderten Gesetzes

m.W.v.
(verkündet)
ändertdie Vorschriften ...
(Synopse/Diff)
der folgenden Gesetze und/oder Verordnungen

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 01.01.2018§ 12(Aufhebung)Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesarbeitsgericht
AnlageVerordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht (BGH/BPatGERVV)
(Aufhebung)Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht (ERVVOBSG)
(Aufhebung)Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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