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Aktuelle Änderungen
(Sachgebiet 51 Rechtsstellung der Soldaten und untergeordnete Sachgebiete)In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:
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am | treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft | deren Artikel bzw. § | ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf |
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01.01.2021 | Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) vom 16.11.2015 (BGBl. I S. 1995, Nr. 45) | § 24 | Soldatenarbeitszeitverordnung (SAZV) |
17.07.2020 | Gesetz über die jüdische Militärseelsorge (JüdMilSeelsG) vom 10.07.2020 (BGBl. I S. 1664, Nr. 35) | ||
27.06.2020 | Elfte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 19.06.2020 (BGBl. I S. 1328, Nr. 29) Änderungen / Synopse | Artikel 188 | Soldatengesetz (SG) |
Artikel 189 | Reservistengesetz (ResG) |
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