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§ 1b - Straßenverkehrsgesetz (StVG)

neugefasst durch B. v. 05.03.2003 BGBl. I S. 310, 919; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 142
Geltung ab 01.01.1964; FNA: 9231-1 Allgemeines Straßenverkehrsrecht

79 weitere Fassungen

wird in 683 Vorschriften zitiert

I. Verkehrsvorschriften

§ 1a ←

→ § 1c

§ 1b Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung automatisierter Fahrfunktionen

§ 1b hat 2 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

(1) Der Fahrzeugführer darf sich während der Fahrzeugführung mittels automatisierter Fahrfunktionen gemäß § 1a vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden; dabei muss er derart wahrnehmungsbereit bleiben, dass er seiner Pflicht nach Absatz 2 jederzeit nachkommen kann.

(2) Der Fahrzeugführer ist verpflichtet, die Fahrzeugsteuerung unverzüglich wieder zu übernehmen,

1.: wenn das automatisierte System ihn dazu auffordert oder
2.: wenn er erkennt oder auf Grund offensichtlicher Umstände erkennen muss, dass die Voraussetzungen für eine bestimmungsgemäße Verwendung der automatisierten Fahrfunktionen nicht mehr vorliegen.

Text in der Fassung des Artikels 1 Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften G. v. 12. Mai 2026 BGBl. 2026 I Nr. 142 m.W.v. 1. Juli 2026

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Frühere Fassungen von § 1b StVG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.07.2026	Artikel 1 Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 142
aktuell vorher	21.06.2017	Artikel 1 Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vom 16.06.2017 BGBl. I S. 1648
aktuell	vor 21.06.2017	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 1b StVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1b StVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Straßenverkehr-Fernlenk-Verordnung (StVFernLV)

V. v. 16.07.2025 BGBl. 2025 I Nr. 176

§ 1 StVFernLV Regelungsgegenstand

... nach Landesrecht zuständige Behörde. (3) Die Vorschriften der §§ 1a bis 1k des Straßenverkehrsgesetzes bleiben ...

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

V. v. 06.03.2013 BGBl. I S. 367; zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 30.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 32

§ 23 StVO Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (vom 11.10.2024)

... fahrtbezogene oder fahrtbegleitende Informationen benutzt werden. Absatz 1c und § 1b des Straßenverkehrsgesetzes bleiben unberührt. (1b) Absatz 1a Satz 1 bis 3 gilt nicht für ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Achtes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

G. v. 16.06.2017 BGBl. I S. 1648

Artikel 1 8. StVGÄndG

... wird wie folgt geändert: 1. Nach § 1 werden die folgenden §§ 1a, 1b und 1c eingefügt: „§ 1a Kraftfahrzeuge mit hoch- oder ... Verwendung dieser Funktion das Fahrzeug nicht eigenhändig steuert. § 1b Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollautomatisierter ...

Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 06.10.2017 BGBl. I S. 3549, 2018 I S. 53

Artikel 1 53. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung

... fahrtbezogene oder fahrtbegleitende Informationen benutzt werden. Absatz 1c und § 1b des Straßenverkehrsgesetzes bleiben unberührt. (1b) Absatz 1a Satz 1 bis 3 gilt nicht für ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

G. v. 12.05.2026 BGBl. 2026 I Nr. 142

Artikel 1 5. StVGuaÄndG Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

... oder vollautomatisierte" durch die Angabe „automatisierte" ersetzt. 2. § 1b wird wie folgt geändert: a) In der Überschrift sowie in Absatz 1 wird ...

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