§ 21a - Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

... den Netzzugang nach § 21 einer Genehmigung, es sei denn, dass in einer Rechtsverordnung nach § 21a Abs. 6 die Bestimmung der Entgelte für den Netzzugang im Wege einer Anreizregulierung durch ...

... unternehmensbezogen in nicht anonymisierter Form: 1. die gemäß § 21a Absatz 2 durch die Regulierungsbehörde für eine Regulierungsperiode vorgegebenen ... den Bestand betriebsnotwendiger Anlagegüter entstehen, als Summenwert, 3. die nach § 21a Absatz 4 in der vorgegebenen kalenderjährlichen Erlösobergrenze enthaltenen dauerhaft nicht ... deren jährliche Anpassung durch den Netzbetreiber als Summenwert, 4. die nach § 21a Absatz 4 zu berücksichtigenden jährlichen beeinflussbaren und vorübergehend nicht ... jährliche Anpassung durch den Netzbetreiber als Summenwert, 6. die Werte der nach § 21a Absatz 3 Satz 4 zu berücksichtigenden Mengeneffekte, 7. die gemäß § 21a Absatz 5 ... 21a Absatz 3 Satz 4 zu berücksichtigenden Mengeneffekte, 7. die gemäß § 21a Absatz 5 ermittelten unternehmensindividuellen Effizienzwerte sowie die hierbei erhobenen, geprüften ... struktureller Unterschiede und die Aufwandsparameter, 8. das in den Entscheidungen nach § 21a ermittelte Ausgangsniveau, die bei der Ermittlung der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung ... Messzahl sowie den Hebesatz, dabei ist gleiches anzuwenden für die in das Ausgangsniveau nach § 21a eingeflossenen Kosten oder Kostenbestandteile, die aufgrund einer Überlassung ... auf die Erlösobergrenzen, 11. Summe der Kosten für das Engpassmanagement nach § 21a Absatz 5a , einschließlich der Summe der saldierten geleisteten und erhaltenen Zahlungen für den ...

... Methoden zur Bestimmung der Entgelte für den Netzzugang gemäß den §§ 20 bis 23 festzulegen, wobei die Entgelte für den Zugang zu Übertragungsnetzen teilweise ... zwar getrennt für jeden Übertragungsnetzbetreiber kostenorientiert nach § 21a ermittelt wird, aber die Höhe der Entgelte für den Zugang zu den Übertragungsnetzen ...

... und Entgelte des Anlagenbetriebs sowie 4. die Anwendbarkeit der Anreizregulierung nach § 21a . Die Regelungen und Entscheidungen können von Rechtsverordnungen nach ... Rohrleitungsnetzen und zu Gasspeicheranlagen erfolgt abweichend von den §§ 20 bis 24 auf vertraglicher Grundlage nach Maßgabe der §§ 27 und ...

... Gasspeicheranlagen können von der Anwendung der §§ 8 bis 10e sowie §§ 20 bis 28 befristet ausgenommen werden, wenn 1. durch die Investition der Wettbewerb bei ...

... Leitungsabschnitte von der Anwendung der §§ 8 bis 10e sowie der §§ 20 bis 28 befristet freigestellt, wenn 1. der erste Kopplungspunkt der Leitung mit dem ...

...  2. zu bestimmen, dass als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile im Sinne von § 21a Absatz 4 anzusehen sind a) Kosten des Betreibers von Übertragungsnetzen mit ...

... Maßgabe der Sätze 2 bis 5 entsprechend anzuwenden. Die Anreizregulierung nach § 21a sowie die Genehmigung von Entgelten nach § 23a ist auf Betreiber von Wasserstoffnetzen nicht ...

... und Methoden für den Netzanschluss oder den Netzzugang nach den in § 17 Abs. 3, § 21a Abs. 6 und § 24 genannten Rechtsverordnungen durch Festlegung gegenüber einem ...

... 23a nicht überschreiten, und im Falle der Durchführung einer Anreizregulierung nach § 21a Entgelte, die für das betroffene Unternehmen für eine Regulierungsperiode vorgegebene ...

... im Rahmen der Bestimmung der Entgelte für den Netzzugang im Wege einer Anreizregulierung nach § 21a , 3. die Genehmigung oder Untersagung individueller Entgelte für den Netzzugang, ... eines Zeitverzugs beim Ausbau der Verteilernetze im Effizienzvergleich nach den Verordnungen nach § 21a Absatz 6 , 4. des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors nach den Verordnungen nach ... 6, 4. des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors nach den Verordnungen nach § 21a Absatz 6 , 5. Methoden zur Bestimmung des Qualitätselementes aufgrund einer Verordnung nach ... 5. Methoden zur Bestimmung des Qualitätselementes aufgrund einer Verordnung nach § 21a Absatz 6 und 6. von Vorgaben betreffend das Verfahren für die Genehmigung von ...

... § 14d Absatz 4, § 14e Absatz 5, der §§ 15a, 15b, 17c, 17d, 19a Absatz 2, der §§ 21a , 23a, 28a Absatz 3, § 28b Absatz 1 und 5, § 28f Absatz 1, § 28o Absatz 1, § ...

... Mitwirkung oder Veröffentlichung enthält, b) § 17 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Satz 1 Nr. 3 , § 24 Satz 1 Nr. 2 oder 3 oder § 29 Abs. 3, c) § 49 Abs. 4 oder § ...

... 7c Absatz 1, die §§ 12h, 14 Absatz 2, die §§ 14a, 14c, 14d, 14e, 18, 19, 21a , 22 Absatz 1, die §§ 23a und 32 Absatz 2 sowie die §§ 33, 35 und 52 sind auf ...

... bis zum 1. Juli 2006 einen Bericht zur Einführung der Anreizregulierung nach § 21a vorzulegen. Dieser Bericht hat ein Konzept zur Durchführung einer Anreizregulierung ... der erstmaligen Bestimmung von Netzzugangsentgelten im Wege einer Anreizregulierung nach § 21a einen Bericht über die Erfahrungen damit vorzulegen. Die Bundesregierung hat den ...

... des kalkulatorischen Fremdkapitalzinssatzes treffen, die von einer Rechtsverordnung nach § 21a in Verbindung mit § 24 abweichen oder diese ergänzen. Die Bundesnetzagentur ... vom 27. Mai 2023 entstehenden Kosten treffen, die von einer Rechtsverordnung nach § 21a in Verbindung mit § 24 oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 abweichen oder diese ...

... der Kosten des Anlagenbetriebs und 4. der Anwendbarkeit der Anreizregulierung nach § 21a . Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz kann die ...

... den für den Netzanschluss oder den Netzzugang nach den in § 17 Absatz 3, § 21a Absatz 6 und § 24 EnWG genannten Rechtsverordnungen - durch Festlegung gegenüber einem ...

... die Netzentgelte nicht im Wege der Anreizregulierung nach § 21a des Energiewirtschaftsgesetzes bestimmt werden, sind die Betreiber von Gasversorgungsnetzen verpflichtet, nach Abschluss einer ...

... soweit diese nach § 28a des Energiewirtschaftsgesetzes von der Anwendung der §§ 20 bis 28 des Energiewirtschaftsgesetzes befristet ausgenommen ...

... für den Netzzugang des Betreibers von Energieversorgungsnetzen nach den §§ 21 und 21a des Energiewirtschaftsgesetzes und bei der Genehmigung der Entgelte des Betreibers von Energieversorgungsnetzen nach § 23a ... Kosten des Netzbetriebs, die bei Anwendung dieses Gesetzes entstehen, sind die §§ 21 und 21a des Energiewirtschaftsgesetzes entsprechend ...

... die Netzentgelte nicht im Wege der Anreizregulierung nach § 21a des Energiewirtschaftsgesetzes bestimmt werden, sind Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen verpflichtet, nach ...

... sind nur insoweit anzusetzen, als sie nicht bereits in der jeweiligen Erlösobergrenze nach § 21a Absatz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes enthalten sind. Wenn der Verteilernetzbetreiber Kapitalkosten geltend macht, sind diese ...

... vom 27. Mai 2023 entstehenden Kosten treffen, die von einer Rechtsverordnung nach § 21a in Verbindung mit § 24 oder von einer Rechtsverordnung nach § 24 abweichen oder diese ...

... für den Netzzugang des Betreibers von Energieversorgungsnetzen nach den §§ 21 und 21a des Energiewirtschaftsgesetzes und bei der Genehmigung der Entgelte des Betreibers von Energieversorgungsnetzen nach § 23a ...

... und Entgelte des Anlagenbetriebs sowie 4. die Anwendbarkeit der Anreizregulierung nach § 21a . Die Regelungen und Entscheidungen können von Rechtsverordnungen nach § 24 ... Rohrleitungsnetzen und zu Gasspeicheranlagen erfolgt abweichend von den §§ 20 bis 24 auf vertraglicher Grundlage nach Maßgabe der §§ 27 und 28."  ...

... der Kosten des Anlagenbetriebs und 4. der Anwendbarkeit der Anreizregulierung nach § 21a . Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz kann die Ermächtigung ...

... Leitungsabschnitte von der Anwendung der §§ 8 bis 10e sowie der §§ 20 bis 28 befristet freigestellt, wenn 1. der erste Kopplungspunkt der Leitung mit dem ...

... (BGBl. I S. 2194) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 21a Absatz 4 Satz 3 wird die Angabe „Satz 3" durch die Angabe „Satz 5" ...

... gelten die §§ 12 und 13 entsprechend" eingefügt. 5. In § 21a Abs. 4 Satz 3 werden nach der Angabe „§ 43" die Wörter „Satz 1 Nr. 3 ...

... 1 Nr. 3 und" eingefügt und die Wörter „sowie von Erdkabeln nach § 21a Abs. 4 Satz 3 zweiter Halbsatz des Energiewirtschaftsgesetzes" gestrichen. b) In ...

... Angabe „§ 17e" durch die Angabe „§ 17f" ersetzt. 17. In § 21a Absatz 4 Satz 3 werden die Wörter „§ 43 Satz 1 Nr. 3 und Satz 5" durch die Wörter ...

... des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes findet entsprechende Anwendung." 4. § 21a wird wie folgt geändert: a) In Absatz 4 wird nach Satz 2 folgender Satz ...

...  § 21 Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang § 21a Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung  ...

... des kalkulatorischen Fremdkapitalzinssatzes treffen, die von einer Rechtsverordnung nach § 21a in Verbindung mit § 24 abweichen oder diese ergänzen. Die Bundesnetzagentur kann dabei ...

... a) Nach der Angabe „§ 17 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2," wird die Angabe „§ 21a Abs. 6 Satz 1 Nr. 3," eingefügt. b) Nach der Angabe „§ 24 Satz 1 ...

... Beweislast, dass er die Verzögerung nicht zu vertreten hat." 19. In § 21a Absatz 5 Satz 2 werden nach den Wörtern „auf der Grundlage einer Bewertung von ... aa) Im ersten Halbsatz des Satzes 1 werden vor der Angabe „§§ 20 bis 28" die Wörter „§§ 8 bis 10e sowie" eingefügt.  ... zur Ermittlung der Effizienzwerte nach der Verordnung zur Anreizregulierung nach § 21a Absatz 6." 46. Nach § 54 wird folgender § 54a eingefügt:  ... Absatz 1 und § 36 Absatz 2 Satz 3; 4. Amtshandlungen auf Grund der §§ 21a , 23a, 28a Absatz 3, der §§ 29, 30 Absatz 2, § 57 Absatz 2 Satz 2 und 4, der ... 110 Geschlossene Verteilernetze (1) § 14 Absatz 1b, die §§ 14a, 18, 19, 21a , 22 Absatz 1, die §§ 23a und 32 Absatz 2, die §§ 33, 35 und 52 finden auf den ... 8 bis 10e sowie, im Umfang der bestehenden Ausnahmegenehmigung, für die §§ 20 bis 28 als erteilt. Satz 1 gilt für erteilte Ausnahmen nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. ...

... „Dritten" ersetzt. 4. In § 29 Abs. 1 wird nach der Angabe „§ 21a Abs. 6" die Angabe „, § 21b Abs. 4" eingefügt. 5. In § 35 ...

... 14e Gemeinsame Internetplattform; Festlegungskompetenz". f) Die Angabe zu § 21a wird wie folgt gefasst: „§ 21a Regulierungsvorgaben für Anreize ... f) Die Angabe zu § 21a wird wie folgt gefasst: „ § 21a Regulierungsvorgaben für Anreize für eine effiziente Leistungserbringung; ... automatisierte Auslesung der veröffentlichten Daten ermöglicht." 34. § 21a wird wie folgt geändert: a) Der Überschrift wird die Angabe „; ... unternehmensbezogen in nicht anonymisierter Form: 1. die gemäß § 21a Absatz 2 durch die Regulierungsbehörde für eine Regulierungsperiode vorgegebenen ... Bestand betriebsnotwendiger Anlagegüter entstehen, als Summenwert, 3. die nach § 21a Absatz 4 in der vorgegebenen kalenderjährlichen Erlösobergrenze enthaltenen dauerhaft nicht ... deren jährliche Anpassung durch den Netzbetreiber als Summenwert, 4. die nach § 21a Absatz 4 zu berücksichtigenden jährlichen beeinflussbaren und vorübergehend nicht ... jährliche Anpassung durch den Netzbetreiber als Summenwert, 6. die Werte der nach § 21a Absatz 3 Satz 4 zu berücksichtigenden Mengeneffekte, 7. die gemäß § 21a Absatz 5 ... 21a Absatz 3 Satz 4 zu berücksichtigenden Mengeneffekte, 7. die gemäß § 21a Absatz 5 ermittelten unternehmensindividuellen Effizienzwerte sowie die hierbei erhobenen, geprüften ... Unterschiede und die Aufwandsparameter, 8. das in den Entscheidungen nach § 21a ermittelte Ausgangsniveau, die bei der Ermittlung der kalkulatorischen Eigenkapitalverzinsung ... Messzahl sowie den Hebesatz, dabei ist gleiches anzuwenden für die in das Ausgangsniveau nach § 21a eingeflossenen Kosten oder Kostenbestandteile, die aufgrund einer Überlassung ... 2. zu bestimmen, dass als dauerhaft nicht beeinflussbare Kostenanteile im Sinne von § 21a Absatz 4 anzusehen sind a) Kosten des Betreibers von Übertragungsnetzen mit ... 21 nach Maßgabe der Sätze 2 bis 5 entsprechend anzuwenden. Die Anreizregulierung nach § 21a sowie die Genehmigung von Entgelten nach § 23a ist auf Betreiber von Wasserstoffnetzen nicht ... „5. Methoden zur Bestimmung des Qualitätselementes aufgrund einer Verordnung nach § 21a Absatz 6 und 6. von Vorgaben betreffend das Verfahren für die Genehmigung von ... § 14d Absatz 4, § 14e Absatz 5, der §§ 15a, 15b, 17c, 17d, 19a Absatz 2, der §§ 21a , 23a, 28a Absatz 3, § 28b Absatz 1 und 5, § 28f Absatz 1, § 28o Absatz 1, § ... 7c Absatz 1, die §§ 12h, 14 Absatz 2, die §§ 14a, 14c, 14d, 14e, 18, 19, 21a , 22 Absatz 1, die §§ 23a und 32 Absatz 2 sowie die §§ 33, 35 und 52 sind auf ...

... wie folgt gefasst: „11. Summe der Kosten für das Engpassmanagement nach § 21a Absatz 5a , einschließlich der Summe der saldierten geleisteten und erhaltenen Zahlungen für den ...

... b) In Satz 1 Nummer 1 werden nach den Wörtern „gemäß den §§ 20 bis 23 festzulegen," die Wörter „wobei die Entgelte für den Zugang zu ... zwar getrennt für jeden Übertragungsnetzbetreiber kostenorientiert nach § 21a ermittelt wird, aber die Höhe der Entgelte für den Zugang zu den Übertragungsnetzen ... zur Erhebung von Vergleichsparametern zur Ermittlung der Effizienzwerte nach den Verordnungen nach § 21a Absatz 6 und 4. des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors nach den Verordnungen nach ... und 4. des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors nach den Verordnungen nach § 21a Absatz 6 ." 12. In § 59 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5 werden die Wörter ...

... den für den Netzanschluss oder den Netzzugang nach den in § 17 Absatz 3, § 21a Absatz 6 und § 24 EnWG genannten Rechtsverordnungen - durch Festlegung gegenüber einem ...

... 1 und § 13a Absatz 1" ersetzt. 30. In § 20 Absatz 2 Satz 1, § 21a Absatz 6 Satz 2 Nummer 8, § 27 Satz 2 und 5 und § 28 Absatz 2 Satz 1 werden jeweils die ...

... durch die Wörter „Soweit die Netzentgelte nicht im Wege der Anreizregulierung nach § 21a des Energiewirtschaftsgesetzes bestimmt werden, sind die Betreiber von Gasversorgungsnetzen" ersetzt. 4. § ...

... „alle zwei Jahre, erstmals, sobald die Netzentgelte im Wege der Anreizregulierung nach § 21a des Energiewirtschaftsgesetzes bestimmt werden," werden durch die Wörter „vor ...

... „alle zwei Jahre, erstmals, sobald die Netzentgelte im Wege der Anreizregulierung nach § 21a des Energiewirtschaftsgesetzes bestimmt werden," werden durch die Wörter „vor ...

... durch die Wörter „Sofern die Netzentgelte nicht im Wege der Anreizregulierung nach § 21a des Energiewirtschaftsgesetzes bestimmt werden, sind Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen" ersetzt.  ...

...  21a des Energiewirtschaftsgesetzes vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), das zuletzt durch Artikel ...