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§ 43 - Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)

Artikel 1 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982 (Nr. 81); zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100
Geltung ab 07.12.2021; FNA: 9500-1-6 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Binnenschifffahrt

6 weitere Fassungen

wird in 53 Vorschriften zitiert

Teil 2 Befähigungen

Kapitel 2 Erwerb von Befähigungszeugnissen

Abschnitt 4 Voraussetzungen für besondere Berechtigungen

§ 42 ←

→ § 44

§ 43 Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen

§ 43 hat 1 frühere Fassung und wird in 6 Vorschriften zitiert

(1) Wer eine besondere Berechtigung für maritime Wasserstraßen erwerben will, muss

1.

verfügen über

a): ein Befähigungszeugnis als Schiffsführer oder Schiffsführerin oder
b): einen amtlichen Berechtigungsschein und

2.

die behördliche Befähigungsprüfung für maritime Wasserstraßen bestanden haben.

(2) 1Gegenstand der behördlichen Befähigungsprüfung für maritime Wasserstraßen sind die Kenntnisse und Fertigkeiten nach Anlage 16. 2Die Prüfung ist mündlich abzunehmen.

(3) Absatz 1 Nummer 2 gilt nicht für Inhaber oder Inhaberinnen von Zeugnissen für Kapitäne oder für Schiffsoffiziere für den Decksbereich nach dem STCW-Übereinkommen.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts V. v. 22. September 2022 BGBl. I S. 1518 m.W.v. 30. September 2022

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Frühere Fassungen von § 43 BinSchPersV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	30.09.2022	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts vom 22.09.2022 BGBl. I S. 1518

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 43 BinSchPersV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 43 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPersV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 83 BinSchPersV Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen

... Die besonderen Berechtigungen der §§ 41 bis 44 laufen an dem Tag ab, an dem das jeweilige Befähigungszeugnis als Schiffsführer ...

Anlage 16 BinSchPersV (zu § 43 Absatz 2) Befähigungsstandards für das Befahren von Binnenwasserstraßen mit maritimem Charakter

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Zitat in folgenden Normen

BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)

V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321

Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.12.2023)

... Wasserstraßen mit maritimem Charakter: Durchführung der Prüfung § 43 Absatz 2 BinSchPersV § 13.04 Nummer 2 RheinSchPersV 130 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts

V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518

Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung

... eine praktische Prüfung für diese Fährstelle abzulegen." 24. Dem § 43 wird folgender Absatz 3 angefügt: „(3) Absatz 1 Nummer 2 gilt nicht ...

Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts

V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105

Artikel 4 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung

... Wasserstraßen mit maritimem Charakter: Durchführung der Prüfung § 43 Absatz 2 BinSchPersV § 13.04 Nummer 2 RheinSchPersV 130 ...

Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt

V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982, 5204, 2023 I Nr. 144

Artikel 2 BinSchPersVEV 2021 Änderungen anderer Rechtsvorschriften

... mit maritimem Charakter: Durchführung der Prüfung § 43 Absatz 2 BinSchPersV 130 106 Prüfungsverfahren für die ...

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