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Teil 2 - Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)

Artikel 1 V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982 (Nr. 81); zuletzt geändert durch Artikel 4 V. v. 18.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 100
Geltung ab 07.12.2021; FNA: 9500-1-6 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Binnenschifffahrt

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wird in 53 Vorschriften zitiert

Teil 2 Befähigungen

Kapitel 1 Befähigungszeugnisse der Besatzung

§ 9 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Einstiegsebene und Betriebsebene

§ 10 Befähigungszeugnisse für das Maschinenpersonal

§ 11 Befähigungszeugnisse für Besatzungsmitglieder auf Führungsebene

§ 12 Ausnahme von der Pflicht zum Besitz eines Befähigungszeugnisses für die Besatzungsmitglieder auf Führungsebene

§ 13 Amtlicher Berechtigungsschein

§ 14 Befreiungsmöglichkeiten

§ 15 Geltungsbereich der Befähigungszeugnisse auf Führungsebene

§ 16 Besondere Berechtigungen für das Führen von Fahrzeugen

§ 17 Befähigungszeugnisse für das Sicherheitspersonal

§ 18 Erfassung der Befähigungszeugnisse und Schifferdienstbücher im Befähigungsregister

§ 19 Abhandengekommene Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher und Bordbücher

Kapitel 2 Erwerb von Befähigungszeugnissen

Abschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen für den Erwerb

§ 20 Medizinische Tauglichkeit

§ 21 Erstmaliger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit

§ 22 Regelmäßiger Nachweis der medizinischen Tauglichkeit

§ 23 Medizinische Tauglichkeit der Maschinenkundigen

§ 24 Zuständigkeit für die Durchführung von Tauglichkeitsuntersuchungen

§ 26 Nachweis der Fahrzeiten

§ 27 Anerkennung von Fahrzeit

§ 28 Schifferdienstbuch

Abschnitt 2 Einstiegsebene, Betriebsebene und Maschinenpersonal

§ 29 Decksleute

§ 30 Leichtmatrose und Leichtmatrosin

§ 31 Matrose und Matrosin

§ 32 Bootsleute

§ 33 Steuerleute

§ 34 Maschinenkundige

§ 35 Behördliche Befähigungsprüfung für die Betriebsebene

§ 36 (aufgehoben)

Abschnitt 3 Führungsebene

§ 37 Erwerb des Unionspatentes

§ 38 Behördliche Befähigungsprüfung zum Unionspatent

§ 39 Erwerb des Schifferzeugnisses

§ 40 Behördliche Befähigungsprüfung zum Erwerb des Schifferzeugnisses

Abschnitt 4 Voraussetzungen für besondere Berechtigungen

§ 41 Erwerb der besonderen Berechtigung für Radar

§ 42 Erwerb der besonderen Berechtigung für Risikostrecken

§ 43 Erwerb der besonderen Berechtigung für maritime Wasserstraßen

§ 44 Erwerb der besonderen Berechtigung für Großverbände

§ 45 Zeitpunkt der Prüfungen für besondere Berechtigungen für Radar, maritime Wasserstraßen und Risikostrecken

Abschnitt 5 Sicherheitspersonal

§ 46 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas

§ 47 Lehrgang zur Sachkunde für Flüssigerdgas

§ 48 Erwerb des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 49 Basislehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 50 Auffrischungslehrgang für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 51 Atemschutzgerättragende Personen

§ 52 Durchführung der Prüfungen

Abschnitt 6 Zulassung von Lehrgängen, Ausbildungsprogrammen und Weiterbildungsprogrammen

§ 53 Lehrgänge für die grundlegende Sicherheitsausbildung

§ 54 Lehrgänge für Maschinenkundige

§ 55 Ausbildungsprogramme und Weiterbildungsprogramme

§ 56 Voraussetzungen für die Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige

§ 57 Verfahren zur Zulassung von Lehrgängen für Sachkundige

§ 58 Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen

Kapitel 3 Verfahren für die Prüfung der Befähigung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und Ausstellung von Schifferdienstbüchern und ihre Gültigkeit und Verlängerung

Abschnitt 1 Verfahren auf Einstiegsebene und Betriebsebene sowie für das Maschinenpersonal

§ 59 Durchführung der behördlichen Befähigungsprüfung

§ 60 Ausstellung des Schifferdienstbuches

§ 61 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses

§ 62 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms oder Weiterbildungsprogramms

§ 63 Ablaufen und Verlängerung der Unionsbefähigungszeugnisse für die Einstiegsebene und die Betriebsebene

§ 64 Befähigungszeugnis für Maschinenkundige

Abschnitt 2 Verfahren auf Führungsebene

Unterabschnitt 1 Behördliche Befähigungsprüfung

§ 65 Durchführung der Prüfung

§ 66 Antrag auf Zulassung zur Prüfung

§ 67 Zulassung zur Prüfung

§ 68 Prüfungskommissionen

§ 69 Bestellung der beisitzenden Mitglieder

§ 70 Befreiungen und Erleichterungen

§ 71 Nachteilsausgleich

§ 72 Nachprüfungen von Prüfungsteilen

§ 73 Wiederholung der gesamten Prüfung

§ 74 Ausschluss von der Prüfung; Aberkennung der Prüfungsleistung

§ 75 Bewertung der Prüfungsleistung, Gültigkeit der Prüfungsleistungen

§ 76 Prüfungsordnung

§ 77 Bereitstellung von Prüfungsfragen und -antworten für andere Staaten

Unterabschnitt 2 Befähigungszeugnisse, Schifferdienstbücher

§ 78 Erteilung des Befähigungszeugnisses für Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 79 Erteilung der besonderen Berechtigung

§ 80 Erteilung des Unionspatentes nach Abschluss eines zugelassenen Ausbildungsprogramms

§ 81 Ablaufen und Verlängerung des Unionspatentes

§ 82 Ablaufen und Verlängerung des Schifferzeugnisses

§ 83 Ablaufen und Verlängerung der besonderen Berechtigungen

§ 84 Ausstellung des Schifferdienstbuches

Abschnitt 3 Verfahren für das Sicherheitspersonal

§ 85 Erteilung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige

§ 86 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für Flüssigerdgas

§ 87 Ablaufen und Verlängerung des Unionsbefähigungszeugnisses für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt

§ 88 Ablaufen der Befähigungszeugnisse für atemschutzgerättragende Personen; Wiederholungslehrgang

Abschnitt 4 Zulassung von Simulatoren

§ 89 Voraussetzungen für die Zulassung und den Widerruf der Zulassung von Simulatoren

§ 90 Zuständigkeit und Verfahren für die Zulassung von Simulatoren

Kapitel 4 Überprüfung, Aussetzung und Entzug von Befähigungszeugnissen

§ 91 Aussetzung der Befähigungszeugnisse als Schiffsführer und Schiffsführerinnen

§ 92 Aussetzung ausländischer Unionspatente

§ 93 Aussetzung anderer Befähigungszeugnisse

§ 94 Entzug des Befähigungszeugnisses

§ 95 Sicherstellung des Befähigungszeugnisses

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15132/b41832.htm

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