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Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung (Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung - BioSt-NachV)

Artikel 1 V. v. 02.12.2021 BGBl. I S. 5126 (Nr. 82); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.12.2022 BGBl. I S. 2286
Geltung ab 08.12.2021; FNA: 754-22-12 Energieversorgung

3 weitere Fassungen

wird in 28 Vorschriften zitiert

Teil 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Teil 2 Nachhaltigkeitsanforderungen

§ 3 Anforderungen für die Vergütung

§ 4 Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse

§ 5 Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse

§ 6 Treibhausgaseinsparung

Teil 3 Nachweis

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 7 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung

§ 8 Weitere Nachweise

§ 9 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde

Abschnitt 2 Nachhaltigkeitsnachweise

§ 10 Anerkannte Nachweise

§ 11 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen

§ 12 Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 13 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen

§ 14 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise

§ 15 Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben

§ 16 Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 17 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise

§ 18 Nachhaltigkeits-Teilnachweise

§ 19 Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen

Abschnitt 3 Zertifikate für Schnittstellen und Lieferanten

§ 20 Anerkannte Zertifikate

§ 21 Ausstellung von Zertifikaten

§ 22 Inhalt der Zertifikate

§ 23 Folgen fehlender Angaben

§ 24 Gültigkeit der Zertifikate

§ 25 Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 26 Weitere anerkannte Zertifikate

Abschnitt 4 Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 1 Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 27 Anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 28 Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 29 Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen

§ 30 Inhalt der Anerkennung

§ 31 Erlöschen der Anerkennung

§ 32 Widerruf der Anerkennung

Unterabschnitt 2 Aufgaben der Zertifizierungsstellen

§ 33 Führen von Verzeichnissen

§ 34 Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten

§ 35 Kontrolle des Anbaus

§ 36 Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen

§ 37 Mitteilungen und Berichte über Kontrollen

§ 38 Weitere Berichte und Mitteilungen

§ 39 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen

Unterabschnitt 3 Überwachung von Zertifizierungsstellen

§ 40 Kontrollen und Maßnahmen

Unterabschnitt 4 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

§ 41 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 42 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 5 Vorläufige Anerkennung

§ 43 Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen

Teil 4 Zentrales Register

§ 44 Register Biostrom

§ 45 Datenabgleich

§ 46 Maßnahmen der zuständigen Behörde

Teil 5 Datenverarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren

§ 47 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde

§ 48 Berichtspflicht der zuständigen Behörde

§ 49 Datenübermittlung

§ 50 Zuständigkeit

§ 51 Verfahren vor der zuständigen Behörde

§ 52 Muster und Vordrucke

§ 53 Informationsaustausch

Teil 6 Ordnungswidrigkeiten

§ 54 Ordnungswidrigkeiten

Teil 7 Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 55 Übergangsbestimmung

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