1): Notifiziert gemäß der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.9.2015, S. 1).

Artikel 1 ändert mWv. 15. Juni 2026 GIGV § 7, § 14, § 19, Anlage 1

1.: § 7 Absatz 1 wird durch den folgenden Absatz 1 ersetzt:

„(1) Das Kompetenzzentrum kann fachlich geeignete natürliche Personen oder fachlich geeignete juristische Personen des öffentlichen oder privaten Rechts mit der Erstellung und Fortschreibung von Spezifikationen nach § 384 Satz 1 Nummer 7 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch beauftragen."
2.: § 14 Absatz 4 und 5 wird durch die folgenden Absätze 4 und 5 ersetzt:

„(4) Die Angaben über gestellte Anträge, die Ausstellung, die Verlängerung, die Versagung, die Rücknahme oder den Widerruf eines Zertifikats sind vom Kompetenzzentrum auf der Plattform nach § 6 zu veröffentlichen.

(5) Die Gültigkeitsdauer des Zertifikats nach Absatz 2 Nummer 4 kann durch das Kompetenzzentrum auf Antrag eines Herstellers oder Anbieters im Verfahren nach § 387 Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und innerhalb des Rahmens des § 387 Absatz 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch verlängert werden, soweit und solange ein bereits zertifiziertes informationstechnisches System mit den geltenden Interoperabilitätsanforderungen übereinstimmt. Auf die Rücknahme oder den Widerruf der Ausstellung eines Zertifikats sind die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes anzuwenden."
3.: In § 19 Satz 2 wird die Angabe „30. September 2026" durch die Angabe „31. März 2028" ersetzt.
4.: In Anlage 1 (zu § 13 Absatz 1 Satz 1) wird nach Nummer 001 die folgende Nummer 002 eingefügt:

ID	Titel	Kurz- beschreibung	Version	Kapitel	Datum Aufnahme (in Anlage)	Datum verbindliche Umsetzung bis	Rechts- grundlage	Anwendungs- bereich
„002	IOP-Anfor- derungen gemäß § 385 SGB V im Rahmen der Schnittstel- len für informations- technische Systeme in Kranken- häusern	Leitfaden zur Umsetzung der rele- vanten An- forderungen bezüglich der Interope- rabilität zwi- schen informations- technischen Systemen im Krankenhaus (ISiK) Stufe 5	1.0.0		15.06.2026	31.05.2027	§ 373 Absatz 1 Satz 3 Fünftes Buch Sozial- gesetzbuch	Krankenhaus- informations- systeme (KIS)".

Diese Verordnung tritt am 15. Juni 2026 in Kraft.

Die Bundesministerin für Gesundheit

Warken

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