Änderungen durch Erstes Gesetz zur Bereinigung des Bundesrechts im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Link zum Änderungstext; Spalte 3 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 4 = führt zur Gesamtansicht des geänderten Gesetzes

m.W.v.
(verkündet)
ändertdie Vorschriften ...
(Synopse/Diff)
der folgenden Gesetze und/oder Verordnungen

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 25.04.2006Artikel 3(Aufhebung)Gesetz über eine Untersuchung der Konzentration in der Wirtschaft
Artikel 4(Aufhebung)Zonenrandförderungsgesetz
Artikel 5(Aufhebung)Verordnung über die statistische Erfassung des Material- und Wareneingangs im Bergbau und im Verarbeitenden Gewerbe sowie im Baugewerbe
Artikel 6(Aufhebung)Verordnung über die Aussetzung des Zensus im Produzierenden Gewerbe
Artikel 7(Aufhebung)Verordnung über die Aussetzung der Material- und Wareneingangserhebung im Baugewerbe
Artikel 8(Aufhebung)Verordnung zur Aussetzung von Erhebungsmerkmalen nach dem Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe (ProdGewStatGAussV)
Artikel 9(Aufhebung)Verordnung zur Verlängerung eines Berichtszeitraums nach dem Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe (ProdGewStatGVerlV)
Artikel 10(Aufhebung)Verordnung zur Verlängerung des Erhebungsabstandes der Ergänzungserhebung im Gastgewerbe
Artikel 14(Aufhebung)Verordnung über die Verpflichtung der Arbeitgeber zu Mitteilungen an die für die Gewerbeaufsicht zuständigen Landesbehörden
Artikel 24(Aufhebung)Gesetz über steuerliche Maßnahmen bei der Stillegung von Steinkohlenbergwerken
Artikel 31(Aufhebung)Verordnung über die Ermittlung und Zahlung der Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz
Artikel 33(Aufhebung)Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Förderung des Baues von Erdgasleitungen
Artikel 37(Aufhebung)Gesetz zur Verlängerung von Auslaufzeiten in der Montan-Mitbestimmung
Artikel 43(Aufhebung)Sechste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung (Anzeigen bei Arbeitskämpfen)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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