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Änderungen an der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV)

chronologisch absteigend sortiert nach dem Inkrafttreten der Änderungen; Links der zweiten Spalte zeigen Vergleich/Gegenüberstellung alte Fassung (a.F.) - neue Fassung (n.F.); "Synopse gesamt" stellt alle Änderungen auf einer Seite dar; Links der dritten Spalte zeigen den Volltext der Änderungsnorm, dort ggf. weitere Links zu Begründungen des Gesetzgebers

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

zukünftige Änderungen

 01.07.2019(noch nicht in Kraft)§ 12 Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV)
vom 24. November 2017 (BGBl. I S. 3803)

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? ERVV abonnieren!)

 16.02.2018Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 10 (neu), § 11 (neu), § 10
Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
vom 9. Februar 2018 (BGBl. I S. 200)
Falls Sie hier nicht fündig werden, existiert die gesuchte Fassung eventuell in einer der Vorgängerregelungen:

-
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof
V. v. 26.11.2004 BGBl. I S. 3091; aufgehoben durch § 10 V. v. 24.11.2017 BGBl. I S. 3803
-
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht (ERVVOBSG)
V. v. 18.12.2006 BGBl. I S. 3219; aufgehoben durch § 10 V. v. 24.11.2017 BGBl. I S. 3803
-
Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesarbeitsgericht
V. v. 09.03.2006 BGBl. I S. 519; aufgehoben durch § 10 V. v. 24.11.2017 BGBl. I S. 3803


Änderungen durch die Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV)

chronologisch absteigend sortiert nach dem Inkrafttreten der Änderungen; Links der dritten Spalte zeigen Vergleich/Gegenüberstellung alte Fassung (a.F.) - neue Fassung (n.F.); "Synopse gesamt" stellt alle Änderungen auf einer Seite dar; Links der zweiten Spalte zeigen den Volltext der Änderungsnorm, dort ggf. weitere Links zu Begründungen des Gesetzgebers; vierte Spalte führt zu Inhaltsverzeichnis des geänderten Titels, von dort erreichen Sie die konsolidierten Volltexte und alle weiteren Änderungen des Titels

m.W.v.
(verkündet)
ändertdie Vorschriften ...
(Synopse/Diff)
der folgenden Gesetze und/oder Verordnungen

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? ERVV abonnieren!)

 01.01.2018§ 12(Aufhebung)Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesarbeitsgericht
AnlageVerordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesgerichtshof und Bundespatentgericht (BGH/BPatGERVV)
(Aufhebung)Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundessozialgericht (ERVVOBSG)
(Aufhebung)Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.