Änderungen an Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 08.06.2023EingangsformelBerichtigung der Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt
vom 5. Juni 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 144)
 17.12.2021EingangsformelBerichtigung der Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt
vom 13. Dezember 2021 (BGBl. I S. 5204)


Änderungen durch Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Link zum Änderungstext; Spalte 3 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 4 = führt zur Gesamtansicht des geänderten Gesetzes

m.W.v.
(verkündet)
ändertdie Vorschriften ...
(Synopse/Diff)
der folgenden Gesetze und/oder Verordnungen

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 07.12.2021Artikel 1(Inkrafttreten)Binnenschiffspersonalverordnung (BinSchPersV)
Artikel 2§ 2Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung (BinSch-SportbootVermV)
Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 6, § 8, § 34, § 35, § 36, § 41 (neu), Anhang II, Anhang V, Anhang VI
Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)
Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 4, Anlage
BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)
§ 3Sportbootführerscheinverordnung (SpFV)
Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 39, § 40, Anlage
Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
Artikel 3(Aufhebung)Binnenschifferpatentverordnung (BinSchPatentV)
(Aufhebung)Verordnung über die Erteilung von Radarpatenten auf den Bundeswasserstraßen außerhalb des Rheins (RadarPatEVB)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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