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Verordnung über den Schutz vor Schäden durch ionisierende Strahlen (Strahlenschutzverordnung - StrlSchV)

Artikel 1 V. v. 20.07.2001 BGBl. I S. 1714, 2002 I S. 1459; aufgehoben durch Artikel 20 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Geltung ab 01.08.2001; FNA: 751-1-8 Kernenergie

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 56 Vorschriften zitiert

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Zweckbestimmung

§ 2 Anwendungsbereich

§ 3 Begriffsbestimmungen

Teil 2 Schutz von Mensch und Umwelt vor radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung aus der zielgerichteten Nutzung bei Tätigkeiten

Kapitel 1 Strahlenschutzgrundsätze, Grundpflichten und allgemeine Grenzwerte

§ 4 Rechtfertigung

§ 5 Dosisbegrenzung

§ 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung

Kapitel 2 Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe

Abschnitt 1 Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 7 Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 8 Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen

§ 9 Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 10 Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge

Abschnitt 2 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 11 Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 12 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 12a Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 13 Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 14 Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

Abschnitt 3 Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen

§ 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen

Abschnitt 4 Beförderung radioaktiver Stoffe

§ 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung

§ 17 Genehmigungsfreie Beförderung

§ 18 Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung

Abschnitt 5 Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

§ 19 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 20 Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 21 Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung

§ 22 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung

Abschnitt 6 Medizinische Forschung

§ 23 Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung

§ 24 Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung

Abschnitt 7 Bauartzulassung

§ 25 Verfahren der Bauartzulassung

§ 26 Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart

§ 27 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung und des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung

Abschnitt 8 Ausnahmen

§ 28 Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige

Abschnitt 9 Freigabe

§ 29 Voraussetzungen für die Freigabe

Kapitel 3 Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung

Abschnitt 1 Fachkunde im Strahlenschutz

§ 30 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz

Abschnitt 2 Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes

§ 31 Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte

§ 32 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten

§ 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten

§ 34 Strahlenschutzanweisung

§ 35 Auslegung oder Aushang der Verordnung

Abschnitt 3 Schutz von Personen in Strahlenschutzbereichen; physikalische Strahlenschutzkontrolle

§ 36 Strahlenschutzbereiche

§ 37 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen

§ 38 Unterweisung

§ 39 Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen

§ 40 Zu überwachende Personen

§ 41 Ermittlung der Körperdosis

§ 42 Aufzeichnungs- und Mitteilungspflicht

§ 43 Schutzvorkehrungen

§ 44 Kontamination und Dekontamination

§ 45 Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen

Abschnitt 4 Schutz von Bevölkerung und Umwelt bei Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten

§ 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung

§ 47 Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe

§ 48 Emissions- und Immissionsüberwachung

Abschnitt 5 Schutz vor sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen

§ 49 Sicherheitstechnische Auslegung für den Betrieb von Kernkraftwerken, für die standortnahe Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente und für Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle

§ 50 Begrenzung der Strahlenexposition als Folge von Störfällen bei sonstigen Anlagen und Einrichtungen und bei Stilllegungen

§ 51 Maßnahmen bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen

§ 52 Vorbereitung der Brandbekämpfung

§ 53 Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen

Abschnitt 6 Begrenzung der Strahlenexposition bei der Berufsausübung

§ 54 Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen

§ 55 Schutz bei beruflicher Strahlenexposition

§ 56 Berufslebensdosis

§ 57 Dosisbegrenzung bei Überschreitung

§ 58 Besonders zugelassene Strahlenexpositionen

§ 59 Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung

Abschnitt 7 Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen

§ 60 Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge

§ 61 Ärztliche Bescheinigung

§ 62 Behördliche Entscheidung

§ 63 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge

§ 64 Ermächtigte Ärzte

Abschnitt 8 Sonstige Anforderungen

§ 65 Lagerung und Sicherung radioaktiver Stoffe

§ 66 Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung

§ 67 Strahlungsmessgeräte

§ 68 Kennzeichnungspflicht

§ 69 Abgabe radioaktiver Stoffe

§ 69a Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen

§ 70 Buchführung und Mitteilung

§ 70a Register über hochradioaktive Strahlenquellen

§ 71 Abhandenkommen, Fund, Erlangung der tatsächlichen Gewalt

Abschnitt 9 Radioaktive Abfälle

§ 72 Planung für Anfall und Verbleib radioaktiver Abfälle

§ 73 Erfassung

§ 74 Behandlung und Verpackung

§ 75 Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle

§ 76 Ablieferung

§ 77 Ausnahmen von der Ablieferungspflicht

§ 78 Zwischenlagerung

§ 79 Umgehungsverbot

Kapitel 4 Besondere Anforderungen bei der medizinischen Anwendung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung

Abschnitt 1 Heilkunde und Zahnheilkunde

§ 80 Rechtfertigende Indikation

§ 81 Beschränkung der Strahlenexposition

§ 82 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen

§ 83 Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung

§ 84 Bestrahlungsräume

§ 85 Aufzeichnungspflichten

§ 86 Anwendungen am Menschen außerhalb der Heilkunde oder Zahnheilkunde

Abschnitt 2 Medizinische Forschung

§ 87 Besondere Schutz- und Aufklärungspflichten

§ 88 Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen

§ 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten

§ 90 Schutzanordnung

§ 91 Deckungsvorsorge im Falle klinischer Prüfungen

§ 92 Ethikkommission

Kapitel 5 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der Tierheilkunde

§ 92a Beschränkung der Strahlenexposition bei Tierbegleitpersonen

§ 92b Berechtigte Personen in der Tierheilkunde

Teil 3 Schutz von Mensch und Umwelt vor natürlichen Strahlungsquellen bei Arbeiten

Kapitel 1 Grundpflichten

§ 93 Dosisbegrenzung

§ 94 Dosisreduzierung

Kapitel 2 Anforderungen bei terrestrischer Strahlung an Arbeitsplätzen

§ 95 Natürlich vorkommende radioaktive Stoffe an Arbeitsplätzen

§ 96 Dokumentation und weitere Schutzmaßnahmen

Kapitel 3 Schutz der Bevölkerung bei natürlich vorkommenden radioaktiven Stoffen

§ 97 Überwachungsbedürftige Rückstände; unzulässige Verbringung

§ 98 Entlassung von Rückständen aus der Überwachung

§ 99 In der Überwachung verbleibende Rückstände

§ 100 Mitteilungspflicht, Rückstandskonzept, Rückstandsbilanz

§ 101 Entfernung von radioaktiven Verunreinigungen von Grundstücken

§ 102 Überwachung sonstiger Materialien

Kapitel 4 Kosmische Strahlung

§ 103 Schutz des fliegenden Personals vor Expositionen durch kosmische Strahlung

Kapitel 5 Betriebsorganisation

§ 104 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation

Teil 4 Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe zu Produkten

§ 105 Unzulässiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und unzulässige Aktivierung

§ 106 Genehmigungsbedürftiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und genehmigungsbedürftige Aktivierung

§ 107 Genehmigungsvoraussetzungen für den Zusatz von radioaktiven Stoffen und die Aktivierung

§ 108 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern

§ 109 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung von Konsumgütern

§ 110 Rückführung von Konsumgütern

Teil 5 Gemeinsame Vorschriften

Kapitel 1 Berücksichtigung von Strahlenexpositionen

§ 111 Festlegungen zur Ermittlung der Strahlenexposition; Duldungspflicht

§ 112 Strahlenschutzregister

Kapitel 2 Befugnisse der Behörde

§ 113 Anordnung von Maßnahmen

§ 114 Behördliche Ausnahmen von Strahlenschutzvorschriften

Kapitel 3 Formvorschriften

§ 115 Elektronische Kommunikation

Kapitel 4 Ordnungswidrigkeiten

§ 116 Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 5 Schlussvorschriften

§ 117 Übergangsvorschriften

§ 118 Abgrenzung zu anderen Vorschriften, Sanierung von Hinterlassenschaften

Anlage I (zu §§ 8, 12, 17, 21) Genehmigungsfreie Tätigkeiten

Anlage II (zu §§ 9, 14, 107) Erforderliche Unterlagen zur Prüfung von Genehmigungsanträgen

Anlage III (zu §§ 3, 8, 10, 18, 20, 29, 43, 44, 45, 50, 53, 65, 66, 68, 70, 71, 105, 106, 107, 117) Freigrenzen, Freigabewerte für verschiedene Freigabearten, Werte der Oberflächenkontamination, Liste der Radionuklide im radioaktiven Gleichgewicht

Anlage IV (zu § 29) Festlegungen zur Freigabe

Anlage V (zu § 25) Voraussetzungen für die Bauartzulassung von Vorrichtungen

Anlage VI (zu §§ 3, 47, 49, 55, 95, 117) Dosimetrische Größen, Gewebe- und Strahlungs-Wichtungsfaktoren

Anlage VII (zu §§ 29 und 47) Annahmen bei der Ermittlung der Strahlenexposition

Anlage VIII (zu §§ 61, 62, 63) Ärztliche Bescheinigung nach §§ 60, 61 StrlSchV

Anlage IX (zu § 68) Strahlenzeichen

Anlage X (zu §§ 72 bis 79) Radioaktive Abfälle: Benennung, Buchführung, Transportmeldung

Anlage XI (zu §§ 93, 95, 96) Arbeitsfelder, bei denen erheblich erhöhte Expositionen durch natürliche terrestrische Strahlungsquellen auftreten können

Anlage XII (zu §§ 97 bis 102) Verwertung und Beseitigung überwachungsbedürftiger Rückstände

Anlage XIII (zu §§ 51 und 53) Information der Bevölkerung

Anlage XIV (zu § 48 Abs. 4) Leitstellen des Bundes für die Emissions- und Immissionsüberwachung

Anlage XV (zu §§ 70, 70a und 71) Standarderfassungsblatt für hochradioaktive Strahlenquellen (HRQ)

Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) Liste der nicht gerechtfertigten Tätigkeitsarten

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