Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„Verordnung über die Vergütung für Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft im Sanitätsdienst in Bundeswehrkrankenhäusern (Sanitätsdienstvergütungsverordnung - SanDVergV)".

2.

§ 1 wird wie folgt geändert:

a): Im Satzteil vor Nummer 1 werden nach dem Wort „Sanitätsoffiziere" die Wörter „, Sanitätsfeldwebel und Sanitätsunteroffiziere (Anspruchsberechtigte)" eingefügt.
b): In Nummer 1 werden die Wörter „dieselbe regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt wie für Beamte des Bundes" durch die Wörter „die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt" ersetzt.

3.

§ 2 wird wie folgt geändert:

a)

In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „der Sanitätsoffiziere" gestrichen.

b)

Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa): In Satz 1 wird das Wort „Sanitätsoffiziere" durch das Wort „Anspruchsberechtigten" ersetzt und nach dem Wort „werden" wird das Wort „jeweils" eingefügt.
bb): Satz 2 wird wie folgt gefasst:

„Die Zuordnung richtet sich nach der jeweils durchschnittlich anfallenden tatsächlichen Inanspruchnahme aller Anspruchsberechtigten in einer Abteilung oder Sektion während aller Bereitschaftsdienste der betroffenen Dienstgradgruppen."

4.

§ 5 wird wie folgt gefasst:

„§ 5 Vergütung bei Vollzeitbeschäftigung

Je Stunde der Gesamtzeit erhalten Vollzeitbeschäftigte

1.	der Besoldungsgruppen A 5 bis A 8	14,00 Euro,
2.	der Besoldungsgruppen A 9 bis A 12	18,00 Euro,
3.	der Besoldungsgruppe A 13	24,00 Euro,
4.	der Besoldungsgruppe A 14	26,00 Euro,
5.	der Besoldungsgruppen A 15 und A 16	28,00 Euro."

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Artikel 2 Änderung der Soldatenvergütungsverordnung

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2016 SVergV § 3

In § 3 Absatz 1 Nummer 5 der Soldatenvergütungsverordnung vom 20. Juni 2014 (BGBl. I S. 874), die zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 21. November 2016 (BGBl. I S. 2570) geändert worden ist, wird das Wort „Sanitätsoffiziersvergütungsverordnung" durch das Wort „Sanitätsdienstvergütungsverordnung" ersetzt.

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Artikel 3 Änderung der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2016 SMVergV § 5

In § 5 Absatz 1 Nummer 3 der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung vom 18. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2465), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 21. November 2016 (BGBl. I S. 2570) geändert worden ist, wird das Wort „Sanitätsoffiziersvergütungsverordnung" durch das Wort „Sanitätsdienstvergütungsverordnung" ersetzt.

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Artikel 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2016 in Kraft.

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Schlussformel

Der Bundesminister des Innern

Thomas de Maizière

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