Bekanntmachung - Hausordnung des Deutschen Bundestages - Vom 7. August 2002 in der Fassung vom 27. April 2023 (BTHONB 2023 k.a.Abk.)

B. v. 27.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 122; Geltung ab 16.05.2023

1 Änderung

→ Schlussformel

Bekanntmachung

Bekanntmachung ändert mWv. 16. Mai 2023 BTHO § 1, § 2, § 3, § 4, § 5, § 6, § 7, § 8, § 9, § 10, Anhang

Auf Grund des Artikels 40 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 7 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages habe ich im Einvernehmen mit dem Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung die Hausordnung vom 7. August 2002 in der Fassung vom 29. Juni 2020 (BGBl. I S. 1949) geändert und mache die geänderte Hausordnung in der Fassung vom 27. April 2023 bekannt:

(im BGBl. folgt hier der neue Wortlaut - siehe Hausordnung des Deutschen Bundestages - dort auch frühere Fassungen und Gegenüberstellungen der Änderungen)

Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/15866/a298007.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben