Artikel 4 - Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung und zur Änderung weiterer Gesetze (PflFAssGEG k.a.Abk.)

G. v. 28.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 259; Geltung ab 01.01.2027, abweichend siehe Artikel 14

Artikel 4 Änderung der Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung

Die Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung vom 2. Oktober 2018 (BGBl. I S. 1572), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 21. November 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 360) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a) Die Angabe zu den §§ 46 und 47 wird durch die folgende Angabe ersetzt:

„§ 46 Inhalt und Durchführung des Anpassungslehrgangs nach § 41 Absatz 2 Satz 2 des Pflegeberufegesetzes

§ 47 Inhalt und Durchführung der Eignungsprüfung nach § 41 Absatz 2 Satz 2 des Pflegeberufegesetzes".

b) Die Angabe zu § 49 wird gestrichen.

abweichendes Inkrafttreten am 01.11.2025

2. In § 8 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „Schriftform" durch die Angabe „Textform" ersetzt.

3. In § 31 Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „schriftlichen" gestrichen und wird nach der Angabe „Kooperationsvertrag" die Angabe „in Textform" eingefügt.

Ende abweichendes Inkrafttreten

abweichendes Inkrafttreten am 01.01.2026

4. § 46 wird wie folgt geändert:

a) In der Überschrift wird die Angabe „§ 41 Absatz 2 Satz 4 oder Absatz 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 41 Absatz 2 Satz 2" ersetzt.

b) In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe „§ 41 Absatz 2 Satz 4 und Absatz 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 41 Absatz 2 Satz 2" ersetzt.

5. In § 47 wird in der Überschrift die Angabe „§ 41 Absatz 2 Satz 4 oder Absatz 3 Satz 2" durch die Angabe „§ 41 Absatz 2 Satz 2" ersetzt.

6. § 49 wird gestrichen.

Ende abweichendes Inkrafttreten

abweichendes Inkrafttreten am 01.11.2025

7. § 60 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 2 wird gestrichen.

b) In Absatz 3 wird die Angabe „nach den Absätzen 1 und 2" durch die Angabe „nach Absatz 1" ersetzt.

c) In Absatz 8 wird nach der Angabe „seiner Aufgaben nach dieser Verordnung" die Angabe „, mit Ausnahme der Aufgaben nach Absatz 4," eingefügt.

8. In Anlage 7 wird in der Tabelle in Abschnitt VI. Nummer 2 in der dritten Spalte nach der Angabe „Vertiefungseinsatzes" die Angabe „oder zur Verlängerung des Einsatzes nach VI.1." eingefügt.

Ende abweichendes Inkrafttreten