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5. Abschnitt - Mineral- und Tafelwasser-Verordnung (Min/TafelWV k.a.Abk.)


5. Abschnitt Schlußbestimmungen

§ 18 Trinkwasser



Für Trinkwasser, das nicht die Anforderungen des § 2 oder des § 10 erfüllt und in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Fertigpackungen in den Verkehr gebracht wird, gilt § 15 entsprechend.


§ 19 (weggefallen)





§ 20 Übergangsregelung



(1) Natürliches Mineralwasser, das bei Inkrafttreten dieser Verordnung gewonnen und in den Verkehr gebracht wird, gilt als vorläufig anerkannt; diese Anerkennung erlischt, wenn nicht innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung die endgültige amtliche Anerkennung beantragt wird, im Falle rechtzeitiger Antragstellung mit Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den Antrag. Satz 1 gilt entsprechend für die Nutzungsgenehmigung nach § 5.

(2) (aufgehoben)

(3) Wässer, die den Vorschriften dieser Verordnung in der vom 4. Juni 2004 an geltenden Fassung nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 30. Juni 2004 nach den bisher geltenden Vorschriften hergestellt und abgefüllt und über diesen Zeitpunkt hinaus in den Verkehr gebracht werden. Natürliche Mineralwässer, bei denen vor Ablauf der in Anlage 4 genannten Fristen die jeweiligen Höchstgehalte für Stoffe eingehalten sind, dürfen bis zum Abverkauf der Bestände in den Verkehr gebracht werden.




§ 21 Inkrafttreten, abgelöste Vorschrift



Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.


Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1) Voraussetzungen für die Nutzung von Quellen mit natürlichem Mineralwasser


Anlage 1 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die zur Nutzung bestimmten Einrichtungen müssen so beschaffen sein, daß Verunreinigungen vermieden werden und daß die Eigenschaften erhalten bleiben, die das Wasser am Quellaustritt besitzt und die seinen Charakter als natürliches Mineralwasser begründen. Insbesondere müssen

1.
die Quelle und der Quellaustritt gegen die Gefahren einer Verunreinigung geschützt sein,

2.
Fassungen, Rohrleitungen und Wasserbehälter aus einem für das Mineralwasser geeigneten Material bestehen und derart beschaffen sein, daß sie keine nachteilige chemische, physikalisch-chemische und mikrobiologische Veränderung des Wassers verursachen,

3.
die Nutzungseinrichtungen, insbesondere die Flaschenreinigungs- und Abfüllanlagen, den hygienischen Anforderungen genügen,

4.
die Behältnisse so behandelt oder hergestellt sein, daß sie die mikrobiologischen und chemischen Merkmale des Mineralwassers nicht verändern.


Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3) Mikrobiologische Untersuchungsverfahren


Anlage 2 wird in 1 Vorschrift zitiert

1 Escherichia coli und coliformen Keimen gemeinsam ist die Fähigkeit, bei einer Temperatur von 37 ° ± 1 °C Laktose innerhalb von 20 ± 4 Stunden unter Gas- und Säurebildung abzubauen.

1.1
Die Untersuchung auf Escherichia coli in mindestens 250 Milliliter Wasser kann durch:

a)
Flüssiganreicherung in doppelt konzentrierter Laktosebouillon, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C oder 42 ° ± 0,5 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden (Beobachtungszeit und Bebrütung bis 44 ± 4 Stunden), oder

b)
Membranfiltration und Bebrütung des Membranfilters auf Laktose-Fuchsin-Sulfitagar (Endoagar), Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C oder 42 ° ± 0,5 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden,

erfolgen.

Eine endgültige Diagnose ist durch das Stoffwechselmerkmal "Gas- und Säurebildung aus Laktose", bzw. Bildung von fuchsinroten Kolonien auf dem bebrüteten Membranfilter allein nicht möglich, so daß zusätzlich nach Sub- bzw. Reinkultur auf Endoagar mindestens folgende Stoffwechselmerkmale geprüft werden müssen:

Cytochromoxydasereaktion: negativ

Laktosevergärung: Gas- und Säurebildung bei 37 ° ± 1 °C innerhalb 20 ± 4 Stunden

Indolbildung aus tryptophanhaltiger Bouillon: positiv

Spaltung von Laktose, Dextrose oder Mannit bei 44 ° ± 0,5 °C innerhalb von 20 ± 4 Stunden zu Gas und Säure: positiv.

Ausnutzung von Citrat als einziger Kohlenstoffquelle: negativ.

1.2
Die Untersuchung auf coliforme Keime in mindestens 250 Milliliter Wasser kann durch:

a)
Flüssiganreicherung in doppelt konzentrierter Laktosebouillon, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden (Bebrütung und Beobachtungszeit bis 44 ± 4 Stunden), oder

b)
Membranfiltration und Bebrütung des Membranfilters auf Laktose-Fuchsin-Sulfitagar (Endoagar), Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden,

erfolgen.

Eine endgültige Diagnose ist durch das Stoffwechselmerkmal "Gas- und Säurebildung aus Laktose" bzw. durch die Bildung von fuchsinroten Kolonien auf dem bebrüteten Membranfilter nicht möglich, so daß zusätzlich nach Sub- bzw. Reinkultur auf Endoagar mindestens folgende Stoffwechselmerkmale geprüft werden müssen:

Cytochromoxydasereaktion: negativ

Laktosevergärung: Gas- und Säurebildung bei 37 ° ± 1 °C nach 44 ± 4 Stunden

Indolbildung aus tryptophanhaltiger Bouillon:

in der Regel negativ (positive Reaktion möglich)

Spaltung von Dextrose, Laktose oder Mannit zu Gas und Säure bei 44 ° ± 0,5 °C innerhalb von 20 ± 4 Stunden: in der Regel negativ (positive Reaktion möglich)

Ausnutzung von Citrat als einziger Kohlenstoffquelle: positiv oder negativ

Coliforme Keime spalten also in jedem Falle Laktose bei 37 ° ± 1 °C unter Gas- und Säurebildung, weichen aber in der Indolbildung und/oder im Zuckerabbau bei einer Bebrütungstemperatur von 44 ° ± 0,5 °C und/oder im Citratabbau von den für Escherichia coli genannten Merkmalen ab.

2 Die Untersuchung auf Faekalstreptokokken kann durch:

 
a)
Flüssiganreicherung in doppelt konzentrierter Azid-Dextrose-Bouillon, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden (Beobachtungszeit und Bebrütung bis 44 ± 4 Stunden), oder

b)
Membranfiltration und Bebrütung des Membranfilters entweder auf Tetrazolium-Natriumazid-Agar, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden oder in einfach konzentrierter Azid-Dextrose-Bouillon, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden (Beobachtungszeit und Bebrütung bis 44 ± 4 Stunden)

erfolgen.

Die endgültige Diagnose ist durch Wachstum in Azid-Dextrose-Bouillon oder auf Tetrazolium-Natriumazid-Agar nicht möglich, so daß zusätzlich nach Sub- und Reinkultur auf Blutagar mindestens folgende Merkmale geprüft werden müssen:

Aesculinabbau:

positiv nach Verimpfen in Aesculinbouillon, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit mindestens 40 ± 4 Stunden, Farbreaktion mit frischer 7%iger wäßriger Lösung von Eisen-II-Chlorid

Wachstum bei pH 9,6:

positiv nach Verimpfen in Nährbouillon pH 9,6, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden

Wachstum bei 6,5%igem Kochsalzzusatz:

positiv nach Verimpfen in Nährbouillon mit 6,5% Kochsalzzusatz, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden.

3 Die Untersuchung auf Pseudomonas aeruginosa kann durch

 
a)
Flüssiganreicherung in doppelt konzentrierter Malachitgrünbouillon, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden (Beobachtungszeit und Bebrütungszeit bis 44 ± 4 Stunden), oder

b)
Membranfiltration und Bebrütung des Membranfilters in einfach konzentrierter Malachitgrünbouillon, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden (Beobachtungszeit und Bebrütungszeit bis 44 ± 4 Stunden),

erfolgen.

Die endgültige Diagnose ist durch Wachstum in Malachitgrünbouillon nicht möglich, so daß zusätzlich nach Sub- und Reinkultur auf Laktose-Fuchsin-Sulfitagar (Endoagar) oder einen anderen geeigneten Selektivagar mindestens folgende Stoffwechselmerkmale geprüft werden müssen:

Bildung von Fluorescein:

positiv nach Verimpfen auf das Medium nach King (B) F, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 44 ± 4 Stunden

und Bildung von Pyocyanin:

positiv nach Verimpfen auf das Medium nach King (A) P, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 44 ± 4 Stunden

oder Bildung von Ammoniak aus Acetamid:

positiv nach Verimpfen auf (ammoniumfreie) Acetamid-Standard-Mineralsalzlösung, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden, positive Reaktion mit Nessler's Reagenz.

4 Die Untersuchung auf sulfitreduzierende, sporenbildende Anaerobier kann durch

 
a)
Membranfiltration und Bebrütung des Membranfilters unter einer Schicht von Dextrose-Eisensulfat-Natriumsulfitagar, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden, Beobachtung für weitere 20 ± 4 Stunden, Auszählung der schwarzen Kolonien, oder

b)
Flüssiganreicherung in 50 ml doppelt konzentrierter Dextrose-Eisencitrat-Natriumsulfit-Bouillon, Bebrütungstemperatur 37 ° ± 1 °C, Bebrütungszeit 20 ± 4 Stunden, Beobachtung für weitere 20 ± 4 Stunden, positiv bei Schwärzung des Flüssignährbodens,

erfolgen.

5 Bestimmung der Koloniezahl

 
Als Koloniezahl wird die Zahl der mit 6- bis 8facher Lupenvergrößerung sichtbaren Kolonien bezeichnet, die sich aus den in 1 ml des zu untersuchenden Wassers befindlichen Bakterien in Plattengußkulturen mit nährstoffreichen, peptonhaltigen Nährböden (1% Fleischextrakt, 1% Pepton) bei einer Bebrütungstemperatur von 20 ° ± 2 °C nach 44 ± 4 Stunden oder bei einer Bebrütungstemperatur von 37 ° ± 1 °C nach 20 ± 4 Stunden Bebrütungszeit bilden.

Die verschiedenen bei der Bestimmung verwendeten Nährböden unterscheiden sich hauptsächlich durch das Verfestigungsmittel, so daß folgende Methoden möglich sind:

5.1
Gelatinenährboden, Bebrütungstemperatur 20 ° ± 2 °C,

5.2
Agarnährboden, Bebrütungstemperatur 20 ° ± 2 °C oder 37 ° ± 1 °C,

5.3
Kieselsäure-Phosphatbouillon-Nährboden, Bebrütungstemperatur 20 ° ± 2 °C oder 37 ° ± 1 °C.

6 Werden bei den Untersuchungen nach Nummer 1.2 und 2 bis 5 Ergebnisse erzielt, die auf eine Überschreitung der festgelegten Grenzwerte hindeuten, so ist an mindestens 4 weiteren Proben festzustellen, daß die Grenzwerte im Wasser nicht überschritten werden.


Anlage 3 (zu § 6 Abs. 3) Höchstgehalte für Rückstände durch die Behandlung natürlicher Mineralwässer und Quellwässer mit ozonangereicherter Luft


Anlage 3 wird in 1 Vorschrift zitiert

Rückstände der Behandlung Höchstgehalte
µg/l
Gelöstes Ozon 50
Bromate3
Bromoforme1



Anlage 4 (zu § 6a Abs. 1) Höchstgehalte an natürlich vorkommenden Bestandteilen in natürlichem Mineralwasser


Anlage 4 wird in 4 Vorschriften zitiert

Lfd.
Nr.
Bestandteile Höchstgehalt
(mg/l)
 ab 1. Januar 2006 ab 1. Januar 2008
1Antimon0,010,00500,0050
2Arsen0,050,010 (insgesamt) 0,010 (insgesamt)
3Barium11,01,0
4Blei0,010,0100,010
5Borat303030
6Chrom0,050,0500,050
7Fluorid  5,0
8Kadmium0,0050,0030,003
9Kupfer 1,01,0
10Mangan 0,500,50
11Nickel0,050,050,020
12Nitrat 5050
13Nitrit 0,10,1
14Quecksilber0,0010,00100,0010
15Selen0,010,0100,010
16Zyanid 0,0700,070



Anlage 5 (zu § 6a Abs. 2) Leistungsmerkmale für die Analyse der Bestandteile gemäß Anlage 4



Die Analyseverfahren zur Messung der Konzentrationen der in Anlage 4 genannten Bestandteile müssen mindestens dem Parameterwert entsprechende Konzentrationen mit spezifischer Exaktheit, Präzision und Nachweisgrenze messen können. Ungeachtet der Sensitivität des verwendeten Analyseverfahrens wird das Ergebnis mit mindestens genauso vielen Dezimalstellen angegeben wie bei dem in Anlage 4 vorgesehenen Höchstgehalt.

Lfd.
Nr.
BestandteileRichtigkeit in % des
Parameterwerts 1)
Präzision des
Parameterwerts 2)
Nachweisgrenzen in %
des Parameterwerts 3)
Anmerkungen
1Antimon252525 
2Arsen101010 
3Barium252525 
4Blei101010 
5Bor    
6Chrom101010 
7Fluorid101010 
8Kadmium101010 
9Kupfer101010 
10Mangan101010 
11Nickel101010 
12Nitrat101010 
13Nitrit101010 
14Quecksilber201020 
15Selen101010 
16Zyanid1010104)


1)
Richtigkeit ist die systematische Messabweichung, die sich als Differenz zwischen dem Mittelwert aus einer großen Anzahl von wiederholten Messungen und dem wahren Wert ergibt.
2)
Präzision ist die zufällige Messabweichung, die in der Regel als die Standardabweichung (innerhalb einer Messwertreihe und zwischen Messwertreihen) der Streuung von Ergebnissen um den Mittelwert ausgedrückt wird. Eine annehmbare Präzision entspricht der zweifachen relativen Standardabweichung.
3)
Nachweisgrenze ist
-
entweder die dreifache relative Standardabweichung (innerhalb einer Messwertreihe) einer natürlichen Probe mit einer niedrigen Konzentration des Parameters oder
-
die fünffache relative Standardabweichung (innerhalb einer Messwertreihe) einer Blindprobe.
4)
Mit dem Verfahren soll der Gesamtzyanidgehalt in allen Formen bestimmt werden können.


Anlage 6 (zu § 9 Abs. 3)



AngabenAnforderungen
Mit geringem Gehalt an Mineralien Der als fester Rückstand berechnete Mineralstoffgehalt
beträgt nicht mehr als 500 mg/l
Mit sehr geringem Gehalt an Mineralien Der als fester Rückstand berechnete Mineralstoffgehalt
beträgt nicht mehr als 50 mg/l
Mit hohem Gehalt an Mineralien Der als fester Rückstand berechnete Mineralstoffgehalt
beträgt mehr als 1.500 mg/l
BicarbonathaltigDer Hydrogencarbonat-Gehalt beträgt mehr als 600 mg/l
SulfathaltigDer Sulfatgehalt beträgt mehr als 200 mg/l
ChloridhaltigDer Chloridgehalt beträgt mehr als 200 mg/l
CalciumhaltigDer Calciumgehalt beträgt mehr als 150 mg/l
MagnesiumhaltigDer Magnesiumgehalt beträgt mehr als 50 mg/l
FluoridhaltigDer Fluoridgehalt beträgt mehr als 1 mg/l
EisenhaltigDer Gehalt an zweiwertigem Eisen beträgt mehr als 1 mg/l
NatriumhaltigDer Natriumgehalt beträgt mehr als 200 mg/l
Geeignet für die Zubereitung
von Säuglingsnahrung
Der Gehalt an Natrium darf 20 mg/l, an Nitrat 10 mg/l, an
Nitrit 0,02 mg/l, an Sulfat 240 mg/l, an Fluorid 0,7 mg/l,
an Mangan 0,05 mg/l, an Arsen 0,005 mg/l und an Uran 0,002 mg/l nicht über-
schreiten. Die in § 4 Abs. 1 Satz 3 genannten Grenzwerte
müssen auch bei der Abgabe an den Verbraucher eingehalten
werden. Bei Abgabe an den Verbraucher darf in natürlichem
Mineralwasser die Aktivitätskonzentration von Radium-226 den
Wert 125 mBq/l und von Radium-228 den Wert 20 mBq/l nicht
überschreiten. Sind beide Radionuklide enthalten, darf die
Summe der Aktivitätskonzentrationen, ausgedrückt in
Vonhundertteilen der zulässigen Höchstkonzentration,
100 nicht überschreiten.
Geeignet für natriumarme Ernährung Der Natriumgehalt beträgt weniger als 20 mg/l