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Erster Abschnitt - Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)

neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 107
Geltung ab 01.01.1992; FNA: 860-6 Sozialgesetzbuch
235 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 986 Vorschriften zitiert
Fünftes Kapitel Sonderregelungen
Erster Abschnitt Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt Grundsatz
§ 228 Grundsatz
§ 228a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
§ 228b Maßgebende Werte in der Anpassungsphase
Zweiter Unterabschnitt Versicherter Personenkreis
§ 229 Versicherungspflicht
§ 229a Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet
§ 230 Versicherungsfreiheit
§ 231 Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 231a Befreiung von der Versicherungspflicht im Beitrittsgebiet
§ 232 Freiwillige Versicherung
§ 233 Nachversicherung
§ 233a Nachversicherung im Beitrittsgebiet
Dritter Unterabschnitt Teilhabe
§ 234 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe
§ 234a Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Unterhaltsgeldbezug
Vierter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 235 Regelaltersrente
§ 236 Altersrente für langjährig Versicherte
§ 236a Altersrente für schwerbehinderte Menschen
§ 236b Altersrente für besonders langjährig Versicherte
§ 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit
§ 237a Altersrente für Frauen
§ 238 Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute
§ 239 Knappschaftsausgleichsleistung
§ 240 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
§ 241 Rente wegen Erwerbsminderung
§ 242 Rente für Bergleute
§ 242a Witwenrente und Witwerrente
§ 243 Witwenrente und Witwerrente an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten
§ 243a Rente wegen Todes an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten im Beitrittsgebiet
§ 243b Wartezeit
§ 244 Anrechenbare Zeiten
§ 244a Wartezeiterfüllung durch Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung
§ 245 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 245a Wartezeiterfüllung bei früherem Anspruch auf Hinterbliebenenrente im Beitrittsgebiet
§ 246 Beitragsgeminderte Zeiten
§ 247 Beitragszeiten
§ 248 Beitragszeiten im Beitrittsgebiet und im Saarland
§ 249 Beitragszeiten wegen Kindererziehung
§ 249a Beitragszeiten wegen Kindererziehung im Beitrittsgebiet
§ 249b Berücksichtigungszeiten wegen Pflege
§ 250 Ersatzzeiten
§ 251 Ersatzzeiten bei Handwerkern
§ 252 Anrechnungszeiten
§ 252a Anrechnungszeiten im Beitrittsgebiet
§ 253 Pauschale Anrechnungszeit
§ 253a Zurechnungszeit
§ 254 Zuordnung beitragsfreier Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung
§ 254a Ständige Arbeiten unter Tage im Beitrittsgebiet
Fünfter Unterabschnitt Rentenhöhe und Rentenanpassung
§ 254b Rentenformel für den Monatsbetrag der Rente
§ 254c Anpassung der Renten
§ 254d Entgeltpunkte (Ost)
§ 255 Rentenartfaktor
§ 255a Bestimmung des aktuellen Rentenwerts (Ost) für die Zeit vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Juli 2023
§ 255b Verordnungsermächtigung
§ 255c Anwendung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Juli 2024
§ 255d Bestimmung des aktuellen Rentenwerts für die Zeit vom 1. Juli 2018 bis zum 1. Juli 2026
§ 255e Niveauschutzklausel für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis zum 1. Juli 2025
§ 255f Verordnungsermächtigung
§ 255g Ausgleichsbedarf ab dem 1. Juli 2021
§ 255h Schutzklausel in der Zeit vom 1. Juli 2022 bis zum Ablauf des 1. Juli 2025
§ 255i Anpassung nach Mindestsicherungsniveau bis zum Ablauf des 1. Juli 2025
§ 255j Bestimmung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Juli 2022
§ 256 Entgeltpunkte für Beitragszeiten
§ 256a Entgeltpunkte für Beitragszeiten im Beitrittsgebiet
§ 256b Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten
§ 256c Entgeltpunkte für nachgewiesene Beitragszeiten ohne Beitragsbemessungsgrundlage
§ 256d (weggefallen)
§ 257 Entgeltpunkte für Berliner Beitragszeiten
§ 258 Entgeltpunkte für saarländische Beitragszeiten
§ 259 Entgeltpunkte für Beitragszeiten mit Sachbezug
§ 259a Besonderheiten für Versicherte der Geburtsjahrgänge vor 1937
§ 259b Besonderheiten bei Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder Sonderversorgungssystem
§ 259c (weggefallen)
§ 260 Beitragsbemessungsgrenzen
§ 261 Beitragszeiten ohne Entgeltpunkte
§ 262 Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt
§ 263 Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten
§ 263a Gesamtleistungsbewertung für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten mit Entgeltpunkten (Ost)
§ 264 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich
§ 264a Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich im Beitrittsgebiet
§ 264b Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung
§ 264c Zuschlag bei Hinterbliebenenrenten
§ 264d Zugangsfaktor
§ 265 Knappschaftliche Besonderheiten
§ 265a Knappschaftliche Besonderheiten bei rentenrechtlichen Zeiten im Beitrittsgebiet
§ 265b (weggefallen)
Sechster Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten und Einkommen
§ 266 Erhöhung des Grenzbetrags
§ 267 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
Siebter Unterabschnitt Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten und Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich
§ 268 Beginn von Witwenrenten und Witwerrenten an vor dem 1. Juli 1977 geschiedene Ehegatten
§ 268a Änderung von Renten beim Versorgungsausgleich
Achter Unterabschnitt Zusatzleistungen
§ 269 Steigerungsbeträge
§ 269a (aufgehoben)
§ 269b Rentenabfindung bei Wiederheirat von Witwen und Witwern
§ 270 (aufgehoben)
§ 270a (weggefallen)
Neunter Unterabschnitt Leistungen an Berechtigte im Ausland und Auszahlung
§ 270b Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
§ 271 Höhe der Rente
§ 272 Besonderheiten
§ 272a Fälligkeit und Auszahlung laufender Geldleistungen bei Beginn vor dem 1. April 2004
Zehnter Unterabschnitt Organisation, Datenverarbeitung und Datenschutz
Erster Titel Organisation
§ 273 Zuständigkeit der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
§ 273a Zuständigkeit in Zweifelsfällen
§ 273b (weggefallen)
Zweiter Titel Datenverarbeitung und Datenschutz
§ 274 Dateisysteme bei der Datenstelle hinsichtlich der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971
§ 274a Verarbeitung von Sozialdaten im Zusammenhang mit dem Anpassungsgeld nach § 57 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes
§ 274b Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
Dritter Titel Übergangsvorschriften zur Zuständigkeit der Rentenversicherungsträger
§ 274c Ausgleichsverfahren
§ 274d (aufgehoben)
Elfter Unterabschnitt Finanzierung
Erster Titel (weggefallen)
§ 275 (weggefallen)
Zweiter Titel Beiträge
§ 275a Beitragsbemessungsgrenzen im Beitrittsgebiet für die Zeit bis zum 31. Dezember 2024
§ 275b Verordnungsermächtigung
§ 275c (aufgehoben)
§ 276 Übergangsregelung für Auszubildende in einer außerbetrieblichen Einrichtung
§ 276a Arbeitgeberanteil bei Versicherungsfreiheit
§ 276b Übergangsregelung für Beschäftigte in Privathaushalten im Übergangsbereich
§ 276c (aufgehoben)
§ 277 Beitragsrecht bei Nachversicherung
§ 277a Durchführung der Nachversicherung im Beitrittsgebiet
§ 278 Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung
§ 278a Mindestbeitragsbemessungsgrundlage für die Nachversicherung im Beitrittsgebiet
§ 279 Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern
§ 279a Beitragspflichtige Einnahmen mitarbeitender Ehegatten im Beitrittsgebiet
§ 279b Beitragsbemessungsgrundlage für freiwillig Versicherte
§ 279c Beitragstragung im Beitrittsgebiet
§ 279d Beitragszahlung im Beitrittsgebiet
§ 279e (aufgehoben)
§ 279f (aufgehoben)
§ 279g Sonderregelungen bei Altersteilzeitbeschäftigten
§ 280 Höherversicherung für Zeiten vor 1998
§ 281 Nachversicherung
§ 281a Zahlung von Beiträgen im Rahmen des Versorgungsausgleichs im Beitrittsgebiet
§ 281b Verordnungsermächtigung
Dritter Titel Verfahren
§ 281c Meldepflichten im Beitrittsgebiet
§ 282 Nachzahlung nach Erreichen der Regelaltersgrenze
§ 283 (weggefallen)
§ 284 Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte
§ 284a (weggefallen)
§ 285 Nachzahlung bei Nachversicherung
§ 286 Versicherungskarten
§ 286a Glaubhaftmachung der Beitragszahlung und Aufteilung von Beiträgen
§ 286b Glaubhaftmachung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet
§ 286c Vermutung der Beitragszahlung im Beitrittsgebiet
§ 286d Beitragserstattung
§ 286e Ausweis für Arbeit und Sozialversicherung
§ 286f Erstattung zu Unrecht gezahlter Pflichtbeiträge an die berufsständische Versorgungseinrichtung
§ 286g Erstattung von nach dem 21. Juli 2009 gezahlten freiwilligen Beiträgen
§ 286h Erstattung zu Unrecht gezahlter Beiträge für Bezieher von Übergangsgebührnissen
Vierter Titel Berechnungsgrundlagen
§ 287 Beitragssatzgarantie bis 2025
§ 287a (aufgehoben)
§ 287b Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe
§ 287c Förderung für sonstige Leistungen der Teilhabe
§ 287d Erstattungen in besonderen Fällen
§ 287e Veränderung des Bundeszuschusses im Beitrittsgebiet
§ 287f Getrennte Abrechnung
§ 287g Minderung des Erhöhungsbetrages des zusätzlichen Bundeszuschusses in den Jahren 2024 bis 2027
§ 288 (weggefallen)
Fünfter Titel Erstattungen
§ 289 Wanderversicherungsausgleich
§ 289a Besonderheiten beim Wanderversicherungsausgleich
§ 290 Erstattung durch den Träger der Versorgungslast
§ 290a Erstattung durch den Träger der Versorgungslast im Beitrittsgebiet
§ 291 Erstattungen für Anrechnungszeiten für den Bezug von Anpassungsgeld
§ 291a Erstattung von Invalidenrenten und Aufwendungen für Pflichtbeitragszeiten bei Erwerbsunfähigkeit
§ 291b Erstattung nicht beitragsgedeckter Leistungen
§ 291c Anschubfinanzierung
§ 292 Verordnungsermächtigung
§ 292a Verordnungsermächtigung für das Beitrittsgebiet
Sechster Titel Vermögensanlagen
§ 293 Vermögensanlagen
Zwölfter Unterabschnitt Leistungen für Kindererziehung an Mütter der Geburtsjahrgänge vor 1921
§ 294 Anspruchsvoraussetzungen
§ 294a Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
§ 295 Höhe der Leistung
§ 295a Höhe der Leistung im Beitrittsgebiet
§ 296 Beginn und Ende
§ 296a (weggefallen)
§ 297 Zuständigkeit
§ 298 Durchführung
§ 299 Anrechnungsfreiheit


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