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Pfandbriefgesetz (PfandBG)

G. v. 22.05.2005 BGBl. I S. 1373; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 411
Geltung ab 19.07.2005; FNA: 7628-8 Gedeckte Schuldverschreibungen
26 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 168 Vorschriften zitiert
Abschnitt 1 Anwendungsbereich, Erlaubnis und Aufsicht
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Erlaubnis
§ 3 Aufsicht; Auskunfts- und Vorlageverlangen
§ 3a Zusammenarbeit mit Stellen im Europäischen Wirtschaftsraum
Abschnitt 2 Allgemeine Vorschriften über die Pfandbriefemission
§ 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen
§ 4a Umschuldungsklauseln in Staatsanleihen
§ 4b Deckungsgeeignete Derivategeschäfte
§ 5 Deckungsregister
§ 6 Inhalt der Pfandbriefe
§ 7 Treuhänder und Stellvertreter
§ 8 Aufgaben
§ 9 (aufgehoben)
§ 10 Befugnisse
§ 11 Vergütung, Streitentscheidung
Abschnitt 3 Besondere Vorschriften über die Deckungswerte
Unterabschnitt 1 Hypothekenpfandbriefe
§ 12 Deckungswerte
§ 13 Belegenheit der Sicherheiten
§ 14 Beleihungsgrenze
§ 15 Versicherungspflicht
§ 16 Beleihungswertermittlung
§ 17 (aufgehoben)
§ 18 Grundschulden und ausländische Sicherungsrechte
§ 19 Weitere Deckungswerte
Unterabschnitt 2 Öffentliche Pfandbriefe
§ 20 Deckungswerte
Unterabschnitt 3 Schiffspfandbriefe
§ 21 Deckungswerte
§ 22 Beleihungsgrenze
§ 23 Versicherung
§ 24 Beleihungswertermittlung
§ 25 Abzahlungsbeginn
§ 26 Weitere Deckungswerte
Unterabschnitt 4 Flugzeugpfandbriefe
§ 26a Deckungswerte
§ 26b Beleihungsgrenze
§ 26c Versicherung
§ 26d Beleihungswertermittlung
§ 26e Abzahlungsbeginn
§ 26f Weitere Deckungswerte
Abschnitt 4 Allgemeine Vorschriften für das Pfandbriefgeschäft
§ 27 Risikomanagement
§ 27a Pfandbriefmeldungen; Verordnungsermächtigung
§ 28 Transparenzvorschriften
Abschnitt 5 Schutz vor Zwangsvollstreckung; Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank
§ 29 Schutz vor Zwangsvollstreckung, Arresten und Aufrechnung
§ 30 Trennungsprinzip bei Insolvenz der Pfandbriefbank; Fälligkeitsverschiebung
§ 31 Ernennung des Sachwalters; Rechte und Pflichten
§ 31a Vergütung des Sachwalters
§ 32 Übertragung der Deckungsmassen und -verbindlichkeiten
§ 33 Handelsregistereintragung
§ 34 Übergang von Deckungswerten und -verbindlichkeiten
§ 35 Treuhänderische Verwaltung
§ 36 Teilweise Übertragung
§ 36a Trennungsprinzip bei Reorganisation oder Restrukturierung der Pfandbriefbank
Abschnitt 6 Rechtsbehelfe und Zuwiderhandlungen
§ 37 Sofortige Vollziehbarkeit
§ 38 Strafvorschriften
§ 39 Bußgeldvorschriften
§ 40 Verwaltungsbehörde
§ 40a Bekanntmachung von Maßnahmen und Mitteilungen in Strafsachen
Abschnitt 7 Schlussvorschriften
§ 41 Bezeichnungsschutz Pfandbrief
§ 41a Bezeichnungsschutz Europäische gedeckte Schuldverschreibung
§ 42 Erlaubnis für bestehende Pfandbriefbanken
§ 43 Erlaubnis für Hypothekenbanken
§ 44 (aufgehoben)
§ 45 Versicherungspflicht
§ 46 Beleihungsgrenze
§ 47 (aufgehoben)
§ 48 (aufgehoben)
§ 49 Fortgeltende Deckungsfähigkeit
§ 50 Fortgeltung bisherigen Rechts
§ 51 Getrennter Pfandbriefumlauf
§ 52 Fortgeltende Bestimmungen des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Schiffsbankgesetzes
§ 53 Übergangsvorschrift zum CRD IV-Umsetzungsgesetz
§ 54 Übergangsvorschrift zum BRRD-Umsetzungsgesetz
§ 55 Übergangsvorschrift zum CBD-Umsetzungsgesetz


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