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Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Artikel 1 G. v. 29.07.1994 BGBl. I S. 1890, 1891; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.1995; FNA: 8251-10 Landwirte
78 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 270 Vorschriften zitiert
Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis
§ 1 Versicherte kraft Gesetzes
§ 1a Geltung für Lebenspartner
§ 2 Versicherungsfreiheit
§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4 Freiwillige Versicherung
§ 5 Freiwillige Weiterversicherung
§ 6 Verordnungsermächtigung
Zweites Kapitel Leistungen
Erster Abschnitt Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt Voraussetzungen für die Leistungen
§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9 Ausschluß von Leistungen
Zweiter Unterabschnitt Umfang und Ort der Leistungen
§ 10 Umfang und Ort der Leistungen
Zweiter Abschnitt Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt Renten
Erster Titel Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel Renten wegen Alters
§ 11 Regelaltersrente
§ 12 Vorzeitige Altersrente
Zweiter Untertitel Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel Renten wegen Todes
§ 14 Witwenrente und Witwerrente
§ 14a (aufgehoben)
§ 15 Waisenrente
§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit
Vierter Untertitel Wartezeiterfüllung
§ 17 Anrechenbare Zeiten
Fünfter Untertitel Rentenrechtliche Zeiten
§ 18 Beitragszeiten
§ 19 Zurechnungszeit
§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
Sechster Untertitel (aufgehoben)
§ 21 (aufgehoben)
§ 22 (aufgehoben)
Zweiter Titel Berechnung der Renten
§ 23 Berechnung der Renten
§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
Dritter Titel Anpassung der Renten
§ 25 Anpassung
§ 26 Verordnungsermächtigung
Vierter Titel Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 27 Zusammentreffen von Renten
§ 27a Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 27b (aufgehoben)
§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Fünfter Titel Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel Ausschluß und Minderung von Renten
§ 31 Ausschluß und Minderung von Renten
Zweiter Unterabschnitt Beitragszuschüsse
Erster Titel Zuschuß zum Beitrag
§ 32 Anspruchsvoraussetzungen
§ 33 Berechnung
§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35 Verordnungsermächtigung
Zweiter Titel Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
Dritter Abschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 38 Überbrückungsgeld
§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
Vierter Abschnitt Rentenauskunft
§ 40 Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 41 Grundsatz
§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten
Sechster Abschnitt Versorgungsausgleich
§ 43 Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt Durchführung
Erster Unterabschnitt Beginn und Abschluß des Verfahrens
§ 44 Beginn und Abschluß
Zweiter Unterabschnitt Auszahlung und Anpassung
§ 45 Auszahlung und Anpassung
§ 46 Verordnungsermächtigung
Dritter Unterabschnitt Berechnungsgrundsätze
§ 47 Berechnungsgrundsätze
Vierter Unterabschnitt Rechtsweg
§ 48 (weggefallen)
Drittes Kapitel Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt Organisation
§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
§§ 51 bis 58b (aufgehoben)
Zweiter Abschnitt Datenschutz
§ 59 Mitgliedsnummer
§ 60 Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse
§ 61 Versicherungskonto
§ 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62 Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 64 Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner
§ 65 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel Finanzierung
Erster Abschnitt Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
§ 66 Finanzierungsgrundsatz
§ 67 Lagebericht
Zweiter Abschnitt Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt Beitragshöhe
§ 68 Beitragshöhe
§ 69 (aufgehoben)
Zweiter Unterabschnitt Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Dritter Unterabschnitt Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Vierter Unterabschnitt Versorgungsausgleich
§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte
Fünfter Unterabschnitt Auskunfts- und Mitteilungspflichten
§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Sechster Unterabschnitt (aufgehoben)
§ 74 (aufgehoben)
Siebter Unterabschnitt Beitragserstattung
§ 75 Erstattungsberechtigte
§ 76 Umfang und Wirkung
§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
Dritter Abschnitt Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt Beteiligung des Bundes
§ 78 Beteiligung des Bundes
Zweiter Unterabschnitt Ausgabenbegrenzung
§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
Dritter Unterabschnitt (aufgehoben)
§ 81 (aufgehoben)
Fünftes Kapitel Sonderregelungen
Erster Abschnitt Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt Grundsatz
§ 82 Grundsatz
§ 83 Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
Zweiter Unterabschnitt Versicherter Personenkreis
§ 84 Versicherungspflicht
§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
Dritter Unterabschnitt Teilhabe
§ 86 Teilhabe
Vierter Unterabschnitt Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
Fünfter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 87a Regelaltersrente
§ 87b Vorzeitige Altersrente
§ 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
§ 87d Waisenrente
§ 88 Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel Hinzuverdienstgrenze
§ 89 Hinzuverdienstgrenze
Dritter Titel Wartezeiterfüllung
§ 90 Wartezeit
§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
Vierter Titel Rentenrechtliche Zeiten
§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
§ 92a Zurechnungszeit
Sechster Unterabschnitt Berechnung der Renten
§ 93 Berechnung der Renten
§ 93a Abschlag vom Rentenwert
Zweiter Abschnitt Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt Grundsatz
§ 94 Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt Leistungen zur Teilhabe
§ 95 Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95a Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
Vierter Unterabschnitt Rentenhöhe
§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98 Höhe von Bestandsrenten
§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102 Allgemeiner Rentenwert (Ost)
§ 102a (aufgehoben)
§ 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104a Rentenartfaktor
§ 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105 Verordnungsermächtigung
§ 105a (aufgehoben)
Fünfter Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
Sechster Unterabschnitt Beitragszuschüsse
§ 107 Beitragszuschüsse
§ 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107b Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021
Siebter Unterabschnitt Rentenauskunft
§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Neunter Unterabschnitt (aufgehoben)
§ 110 (aufgehoben)
Zehnter Unterabschnitt Organisation und Datenschutz
§ 111 (aufgehoben)
§ 112 Versicherungskonto
Elfter Unterabschnitt Finanzierung
§ 113 (aufgehoben)
§ 114 Beitragshöhe
§ 115 Beitragstragung
§ 116 Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
§ 117 Beitragserstattung
§ 117a (aufgehoben)
§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119 (aufgehoben)
§ 119a (aufgehoben)
§ 120 Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
Dritter Abschnitt Landabgaberente
§ 121 Anspruchsvoraussetzungen
§ 122 Leistungshöhe und Anpassung
§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126 Durchführende Stelle
§ 127 Kostentragung
Vierter Abschnitt Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
§ 128 Versicherungsfreiheit
§ 129 Kürzung der Renten
§ 130 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
Anlage 1 (aufgehoben)
Anlage 2
Anlage 3


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