Änderungen an Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Verpasst? )

 28.11.2025Synopse gesamt oder einzeln für
Artikel 2, Artikel 11
Artikel 3 Zweites Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
vom 25. November 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 286)


Änderungen durch Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Link zum Änderungstext; Spalte 3 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 4 = führt zur Gesamtansicht des geänderten Gesetzes

m.W.v.
(verkündet)
ändertdie Vorschriften ...
(Synopse/Diff)
der folgenden Gesetze und/oder Verordnungen

zukünftige Änderungen

 18.02.2027Artikel 9(noch nicht in Kraft)Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
 19.08.2026Artikel 10(noch nicht in Kraft)Batteriegesetz (BattG)

vergangene und konsolidierte Änderungen (Verpasst? )

 01.01.2026Artikel 4Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 3
Gesetz über die Errichtung eines Umweltbundesamtes
Artikel 5Artikel 246eEinführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche
Artikel 6Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 3, § 11, § 12, § 29
EU-Verbraucherschutzdurchführungsgesetz (EU-VSchDG)
Artikel 7§ 19Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)
 07.10.2025Artikel 1(Inkrafttreten)Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG)
Artikel 3Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 2, § 3, § 7
Gesetz über die Errichtung des Bundesamts für Justiz (BfJG)
Artikel 8Synopse gesamt oder einzeln für
§ 4, § 7, § 8a, § 10a, § 17d, § 18a, § 18b
Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz (FinDAG)
Artikel 9Synopse gesamt oder einzeln für
§ 2, Anlage 1
Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV)
§ 4Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung (EAG-BehandV)
§ 40Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)
Synopse gesamt oder einzeln für
§ 3, Anlage
Elektro- und Elektronikgerätegesetz-Batterierecht-Durchführungsgesetz-Gebührenverordnung (ElektroGBattDGGebV)
Anlage 1Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV)
§ 1Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV)
§ 8aSatzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
AnlageVerordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Artikel 10(Aufhebung)Batteriegesetz (BattG)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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