1.: In den Nummern 24 bis Nummer 29 wird jeweils in der dritten Spalte die Angabe „§ 6 SchAusrV" durch die Angabe „§ 3 Absatz 3 Nummer 2 SchSV, § 4 Absatz 1 Nummer 1, § 29 Absatz 5 SchAusrV" ersetzt.
2.: In Nummer 146 wird in der dritten Spalte die Angabe „§ 3 Absatz 3a Satz 1 SchAusrV" durch die Angabe „§ 19 Absatz 1 SchAusrV" ersetzt.
3.: In Nummer 147 wird in der dritten Spalte die Angabe „§ 4 Absatz 1 SchAusrV" durch die Angabe „§ 23 Absatz 3 SchAusrV" ersetzt.
4.: In den Nummern 148 bis Nummer 151 wird jeweils in der dritten Spalte die Angabe „§ 6 Absatz 2 SchAusrV" durch die Angabe „§ 29 Absatz 5 SchAusrV" ersetzt.
5.: In Nummer 152 wird in der dritten Spalte die Angabe „§ 7 Absatz 1 und 2 SchAusrV" durch die Angabe „§ 29 Absatz 2 und 3 SchAusrV" ersetzt.
6.: In Nummer 153 wird in der dritten Spalte die Angabe „§ 3 Absatz 3a Satz 3 SchAusrV" durch die Angabe „§ 19 Absatz 1, § 20 Absatz 1 SchAusrV" ersetzt.

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Artikel 3 Änderung der Schiffsausrüstungsverordnung

Artikel 3 ändert mWv. 1. Juli 2026 SchAusrV § 10 (neu)

Die Schiffsausrüstungsverordnung vom 1. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1913), die zuletzt durch Artikel 6 der Verordnung vom 3. März 2020 (BGBl. I S. 412) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 9 die folgende Angabe eingefügt:

„§ 10 Außerkrafttreten".
2.: Nach § 9 wird der folgende § 10 eingefügt:

„§ 10 Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 30. Juni 2026 außer Kraft."

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Artikel 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2026 in Kraft.

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Schlussformel

Der Bundesminister für Verkehr

Patrick Schnieder

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Anhang EU-Rechtsakte:

1.: Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2023/988 vom 10. Mai 2023 (ABl. L 135 vom 23.5.2023, S. 1) geändert worden ist
2.: Beschluss (EG) Nr. 768/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung des Beschlusses 93/465/EWG des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 82)
3.: Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG des Rates (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 146; L 146 vom 11.6.2018, S. 8), die zuletzt durch die Delegierte Richtlinie (EU) 2021/1206 vom 30. April 2021 (ABl. L 261 vom 22.7.2021, S. 45) geändert worden ist
4.: Durchführungsverordnung (EU) 2018/608 der Kommission vom 19. April 2018 zur Festlegung technischer Kriterien für die elektronische Kennzeichnung von Schiffsausrüstungen (ABl. L 101 vom 20.4.2018, S. 64)
5.: Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten sowie zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011 (ABl. L 169 vom 25.6.2019, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2024/40 vom 19. Dezember 2024 (ABl. L, 2025/40, 22.1.2025) geändert worden ist

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17574/index.htm

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