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Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis (Personalausweisverordnung - PAuswV)

V. v. 01.11.2010 BGBl. I S. 1460 (Nr. 54); zuletzt geändert durch Artikel 7 V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Geltung ab 01.11.2010; FNA: 210-6-1 Pass-, Ausweis- und Meldewesen

17 weitere Fassungen

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 27 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

§ 3 Zertifizierung von Systemkomponenten

§ 4 Dokumentationspflichten

§ 5 Speicherung und Löschung

Kapitel 2 Übermittlung der Ausweisantragsdaten

§ 6 Erfassung der Anschrift

§ 7 Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke

§ 8 Übermittlung

§ 9 Qualitätsstatistik

Kapitel 3 Produktion des Personalausweises

§ 10 Eingang der Antragsdaten

§ 11 Muster für den Personalausweis

§ 12 Muster für den vorläufigen Personalausweis

§ 12a Muster für den Ersatz-Personalausweis

§ 13 Schnittstelle des Chips

§ 14 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz

§ 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde

§ 16 Übermittlung der Sperrsumme, des Sperrschlüssels und des letzten Tages der Gültigkeitsdauer an den Sperrlistenbetreiber

§ 17 Erhalt der Geheimnummer und der Entsperrnummer

Kapitel 4 Aushändigung des Personalausweises; Braille-Aufkleber

§ 18 Aushändigung des Personalausweises

§ 18a Aufkleber mit Brailleschrift

Kapitel 5 Änderung von Daten des Personalausweises; nachträgliches Einschalten

§ 19 Änderung der Anschrift

§ 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit dem Personalausweis

§ 21 Nachträgliches Einschalten

Kapitel 6 Elektronischer Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät

§ 22 Einrichtung

§ 23 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz

§ 23a Neusetzen und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät

§ 23b Gültigkeitsdauer

Kapitel 7 Sperrung und Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises

§ 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste

§ 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis

§ 25a Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät

§ 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis

§ 26a Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit mobilem Endgerät

§ 27 Auskunft über Sperrung

Kapitel 8 Beantragung von Berechtigungen

§ 28 Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Vor-Ort-Diensteanbieter und sonstige Diensteanbieter

§ 29 Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Identifizierungsdiensteanbieter; Vorgaben zu Datenschutz und Datensicherheit bei Identifizierungsdiensteanbietern

§ 29a Einholung von Stellungnahmen der Datenschutzaufsichtsbehörden

§ 30 Öffentliche Liste der Berechtigungen

Kapitel 9 Ausgabe von Berechtigungszertifikaten

§ 31 Angaben vor der Ausgabe von Berechtigungszertifikaten

§ 32 Beachtung der Anforderungen des Inhabers der Wurzelzertifikate

§ 33 Beachtung der Berechtigung durch den Berechtigungszertifikateanbieter

§ 34 Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten

§ 35 Speicherung, Abruf und Verwendung von Daten durch Berechtigungszertifikateanbieter

§ 36 Ausgabe von hoheitlichen Berechtigungszertifikaten

§ 36a Ausgabe von Berechtigungszertifikaten für öffentliche Stellen anderer Mitgliedstaaten

Kapitel 10 eID-Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums

§ 36b Entsprechende Anwendung der Vorschriften über den Personalausweis

§ 36c Nicht auf die eID-Karte entsprechend anwendbare Vorschriften

§ 36d Muster der eID-Karte

Kapitel 11 Schlussvorschriften

§ 37 Übergangsregelungen

§ 38 Inkrafttreten

Anhang 1 Muster des Personalausweises

Anhang 1a Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises

Anhang 1b Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises nach elektronischer Anmeldung nach § 23a des Bundesmeldegesetzes

Anhang 1c Muster des Aufklebers mit Brailleschrift für den Personalausweis und die eID-Karte

Anhang 2 Muster des vorläufigen Personalausweises

Anhang 2a Muster des Ersatz-Personalausweises

Anhang 3 Formale Anforderungen an die Einträge in Ausweisen im Sinne des § 2 Absatz 1 des Personalausweisgesetzes

Anhang 3a Muster der eID-Karte

Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/9461/index.htm

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