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Teil 6 - Pflegeberufegesetz (PflBG)

Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2581 (Nr. 49); zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 19.05.2020 BGBl. I S. 1018
Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 15; FNA: 2124-25 Hebammen und Heilhilfsberufe
7 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 99 Vorschriften zitiert

Teil 6 Anwendungs- und Übergangsvorschriften

§ 63 Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes



Für die Ausbildung nach diesem Gesetz findet das Berufsbildungsgesetz, soweit nicht die Aufgaben des Bundesinstituts für Berufsbildung nach § 53 Absatz 5 Satz 1 und § 54 in Verbindung mit § 90 Absatz 3a des Berufsbildungsgesetzes betroffen sind, keine Anwendung.


§ 64 Fortgeltung der Berufsbezeichnung



1Eine Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung nach dem Krankenpflegegesetz in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung oder nach dem Altenpflegegesetz in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung bleibt durch dieses Gesetz unberührt. 2Sie gilt zugleich als Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 Satz 1. 3Die die Erlaubnis nach § 1 Absatz 1 Satz 1 betreffenden Vorschriften sind entsprechend anzuwenden.


§ 65 Weitergeltung staatlicher Anerkennungen von Schulen; Bestandsschutz



(1) Schulen, die am 31. Dezember 2019 nach den Vorschriften des Krankenpflegegesetzes in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung staatlich anerkannt sind, gelten weiterhin als staatlich anerkannt nach § 6 Absatz 2, wenn die Anerkennung nicht nach Maßgabe des Absatzes 3 widerrufen wird.

(2) Altenpflegeschulen, die am 31. Dezember 2019 nach den Vorschriften des Altenpflegegesetzes in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung staatlich anerkannt sind, gelten weiterhin als staatlich anerkannt nach § 6 Absatz 2, wenn die Anerkennung nicht nach Maßgabe des Absatzes 3 widerrufen wird.

(3) 1Staatliche Anerkennungen von Schulen nach Absatz 1 oder von Altenpflegeschulen nach Absatz 2 sind zu widerrufen, falls das Vorliegen der Voraussetzungen nach § 9 Absatz 1 und 2 nicht bis zum 31. Dezember 2029 nachgewiesen wird. 2Am 31. Dezember 2019 bestehende staatliche Schulen nach den Vorschriften des Krankenpflegegesetzes in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung oder nach den Vorschriften des Altenpflegegesetzes in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung setzen die Voraussetzungen nach § 9 Absatz 1 und 2 bis zum 31. Dezember 2029 um. 3§ 9 Absatz 3 bleibt unberührt.

(4) Die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 gelten als erfüllt, wenn als Schulleitung oder Lehrkräfte Personen eingesetzt werden, die am 31. Dezember 2019

1.
eine staatliche oder staatlich anerkannte (Kinder-) Krankenpflegeschule oder eine staatliche oder staatlich anerkannte Altenpflegeschule rechtmäßig leiten,

2.
als Lehrkräfte an einer staatlichen oder staatlich anerkannten (Kinder-)Krankenpflegeschule oder an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Altenpflegeschule rechtmäßig unterrichten,

3.
über die Qualifikation zur Leitung oder zur Tätigkeit als Lehrkraft an einer staatlichen oder staatlich anerkannten (Kinder-)Krankenpflegeschule oder an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Altenpflegeschule verfügen oder

4.
an einer Weiterbildung zur Leitung einer staatlichen oder staatlich anerkannten Altenpflegeschule oder zur Lehrkraft teilnehmen und diese bis zum 31. Dezember 2020 erfolgreich abschließen.


§ 66 Übergangsvorschriften für begonnene Ausbildungen nach dem Krankenpflegegesetz oder dem Altenpflegegesetz



(1) 1Eine Ausbildung

1.
zur Gesundheits- und Krankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Krankenpfleger oder

2.
zur Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder zum Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger,

die vor Ablauf des 31. Dezember 2019 begonnen wurde, kann bis zum 31. Dezember 2024 auf der Grundlage der Vorschriften des Krankenpflegegesetzes in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung abgeschlossen werden. 2Nach Abschluss der Ausbildung erhält die antragstellende Person, wenn die Voraussetzungen des § 2 Nummer 2 bis 4 vorliegen, die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung „Gesundheits- und Krankenpflegerin" oder „Gesundheits- und Krankenpfleger" oder die Bezeichnung „Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin" oder „Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger" zu führen. 3Die Möglichkeit der Überleitung einer vor Außerkrafttreten des Krankenpflegegesetzes nach den Vorschriften des Krankenpflegegesetzes begonnenen Ausbildung in die neue Pflegeausbildung nach Teil 2 bleibt hiervon unberührt; das Nähere regeln die Länder.

(2) 1Eine Ausbildung zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger, die vor Ablauf des 31. Dezember 2019 begonnen wurde, kann bis zum 31. Dezember 2024 auf der Grundlage der Vorschriften des Altenpflegegesetzes, einschließlich der darin enthaltenen Kostenregelungen, in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung abgeschlossen werden. 2Nach Abschluss der Ausbildung erhält die antragstellende Person, wenn die Voraussetzungen des § 2 Nummer 2 bis 4 vorliegen, die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung „Altenpflegerin" oder „Altenpfleger" zu führen. 3Die Möglichkeit der Überleitung einer vor Außerkrafttreten des Altenpflegegesetzes nach den Vorschriften des Altenpflegegesetzes begonnenen Ausbildung in die neue Pflegeausbildung nach Teil 2 bleibt hiervon unberührt; das Nähere regeln die Länder.

(3) Für die Finanzierung der Ausbildung nach Absatz 1 Satz 1 gilt § 17a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in der am 31. Dezember 2018 geltenden Fassung.


§ 66a Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse



(1) Die Entscheidung über einen Antrag auf Anerkennung einer außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes und außerhalb eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz erworbenen abgeschlossenen Berufsausbildung kann noch bis zum 31. Dezember 2024 auf der Grundlage der Vorschriften des Krankenpflegegesetzes in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung oder auf der Grundlage der Vorschriften des Altenpflegegesetzes in der am 31. Dezember 2019 geltenden Fassung getroffen werden.

(2) Für Entscheidungen über einen Antrag auf Anerkennung einer in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum erworbenen oder anerkannten abgeschlossenen Berufsausbildung gilt Absatz 1 entsprechend, soweit nicht die Voraussetzungen nach § 41 Absatz 1 erfüllt sind.


Text in der Fassung des Artikels 3a PTA-Reformgesetz G. v. 13. Januar 2020 BGBl. I S. 66 m.W.v. 1. Januar 2020


§ 67 Kooperationen von Hochschulen und Pflegeschulen



(1) 1Bestehende Kooperationen von Hochschulen mit Schulen auf der Grundlage von § 4 Absatz 6 des Krankenpflegegesetzes oder mit Altenpflegeschulen auf der Grundlage von § 4 Absatz 6 des Altenpflegegesetzes können auf Antrag zur Durchführung der hochschulischen Pflegeausbildung nach Teil 3 bis zum 31. Dezember 2031 fortgeführt werden. 2Kooperiert die Hochschule bei den Lehrveranstaltungen mit einer Schule nach Satz 1, stellt sie sicher, dass die Ausbildungsziele erreicht werden. 3Eine Kooperation kann nur erfolgen, wenn der Anteil der Lehrveranstaltungen an der Hochschule deutlich überwiegt. 4Die Schule nach Satz 1 kann die Praxisbegleitung anteilig übernehmen.

(2) Neue Kooperationen von Hochschulen und Pflegeschulen können auf Antrag unter Beachtung der weiteren Maßgaben des Absatzes 1 zugelassen werden, soweit dies zur Förderung der hochschulischen Pflegeausbildung nach Teil 3 erforderlich ist.


§ 68 Evaluierung



(1) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit evaluieren bis zum 31. Dezember 2024 die Wirkung des § 11 Absatz 1 Nummer 3 auf wissenschaftlicher Grundlage.

(2) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit evaluieren bis zum 31. Dezember 2029 die Wirkung der §§ 53 und 54 auf wissenschaftlicher Grundlage.

(3) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit überprüfen bis zum 31. Dezember 2029 die Wirkung des § 67 auf wissenschaftlicher Grundlage im Rahmen einer umfassenden Evaluierung der hochschulischen Ausbildung.

(4) Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und das Bundesministerium für Gesundheit evaluieren bis zum 31. Dezember 2025 die Wirkungen des Teils 2 Abschnitt 3 auf wissenschaftlicher Grundlage.


Anlage (zu § 41 Absatz 1 Satz 1)



LandAusbildungsnachweisAusstellende Stelle BerufsbezeichnungStichtag
Belgiё/
Belgique/
Belgien
-
Diploma gegradueerde
verpleger/verpleegster/
Diplôme d'infirmier(ère)
gradué(e)/Diplom eines
(einer) graduierten Kran-
kenpflegers (-pflegerin)
-
Diploma in de ziekenhuis-
verpleegkunde/
Brevet d'infirmier(ère)
hospitalier(ère)/Brevet
eines (einer) Kranken-
pflegers (-pflegerin)
-
Brevet van verpleeg-
assistent(e)/Brevet
d'hospitalier(ère)/
Brevet einer Pflege-
assistentin
-
De erkende opleidings-
instituten/Les
établissements
d'enseignement
reconnus/Die anerkannten
Ausbildungsanstalten
-
De bevoegde
Examencommissie
van de Vlaamse
Gemeenschap/Le Jury
compétent d'enseigne-
ment de la Communauté
française/Die zuständigen
Prüfungsausschüsse der
Deutschsprachigen Ge-
meinschaft
-
Hospitalier(ère)/
Verpleegassistent(e)
-
Infirmier(ère)
hospitalier(ère)/Zieken-
huisverpleger (-ver-
pleegster)
29. Juni 1979
БългарияДиплома за висше
образование на
образователно-
квалификационна степен
,Бакалавър' с
професионална
квалификация
,Медицинска сестра'
УниверситетМедицинска сестра 1. Januar 2007
Česká repu-
blika
-
1. Diplom o ukončení studia
ve studijním programu
ošetřovatelství ve studijním
oboru všeobecná sestra
(bakalář, Bc.), zusammen
mit folgender Bescheini-
gung: Vysv dčení o státní
záv rečné zkoušce
2. Diplom o ukončení studia
ve studijním oboru
diplomovaná všeobecná
sestra (diplomovaný
specialista, DiS.),
zusammen mit folgender
Bescheinigung: Vysv dčení
o absolutoriu
1.
Vysoká škola zřízená
nebo uznaná státem
2.
Vyšší odborná škola
zřízená nebo uznaná
státem
1.
Všeobecná sestra
2.
Všeobecný ošetřovatel
1. Mai 2004
DanmarkEksamensbevis efter
gennemført
sygeplejerskeuddannelse
Sygeplejeskole godkendt
af Undervisningsministeriet
Sygeplejerske29. Juni 1979
EestiDiplom õe erialal 1.
Tallinna Meditsiinikool
2.
Tartu Meditsiinikool
3.
Kohtla-Järve
Meditsiinikool
õde1. Mai 2004
Ελλάς1.
Πτυχίο Νοσηλευτικής
Παν/μίου Αθηνών
2.
Πτυχίο Νοσηλευτικής
Τεχνολογικών
Εκπαιδευτικών
Ιδρυμάτων (T.E.I)
3.
Πτυχίο Αξιωματικών
Νοσηλευτικής
4.
Πτυχίο Αδελφών
Νοσοκόμων πρώην
Ανωτέρων Σχολών
Υπουργείου Υγείας
και Πρόνοιας
5.
Πτυχίο Αδελφών
Νοσοκόμων και
Επισκεπτριών
πρώην Ανωτέρων
Σχολών
Υπουργείου Υγείας
και Πρόνοιας
6.
Πτυχίο Τμήματος
Νοσηλευτικής
1.
Πανεπιστήμιο Αθηνών
2.
Τεχνολογικά
Εκπαιδευτικά
Ιδρύματα Υπουργείο
Εθνικής Παιδείας και
Θρησκευμάτων
3.
Υπουργείο Εθνικής
'Αμυνας
4.
Υπουργείο Υγείας
και Πρόνοιας
5.
Υπουργείο Υγείας
και Πρόνοιας
6.
KATEE Υπουργείου
Εθνικής Παιδείας
και Θρησκευμάτων
Δίπλωματοúχoς ή
πτυχίοúχoς
vοσοκόμoς, vοσηλευτής
ή vοσηλευτρια
1. Januar 1981
EspañaTítulo de Diplomado
universitario en Enfermería
-
Ministerio de Educación y
Cultura
-
El rector de una universidad
Enfermero/a
diplomado/a
1. Januar 1986
France-
Diplôme d'Etat
d'infirmier(ère)
-
Diplôme d'Etat
d'infirmier(ère)
délivré en vertu du décret
no 99-1147
du 29 décembre 1999
Le ministère de la santé Infirmier(ère)29. Juni 1979
Hrvatska1.
Svjedodžba
„medicinska sestra
opće njege/medicinski
tehničar opće njege"
2.
Svjedodžba
„prvostupnik
(baccalaureus)
sestrinstva/
prvostupnica
(baccalaurea)
sestrinstva"
1.
Srednje strukovne škole
koje izvode program za
stjecanje kvalifikacije
„medicinska sestra opće
njege/medicinski tehničar
opće njege"
2.
Medicinski fakulteti
sveučilišta u Republici
Hrvatskoj Sveučilišta u Re-
publici Hrvatskoj
Veleučilišta u Republici
Hrvatskoj
1.
medicinska
sestra opće
njege/
medicinski
tehničar
opće njege
2.
prvostupnik
(baccalaureus)
sestrinstva/
prvostupnica
(baccalaurea)
sestrinstva
1. Juli 2013
IrelandCertificate of Registered
General Nurse
An Bord Altranais
(The Nursing Board)
Registered General
Nurse
29. Juni 1979
ItaliaDiploma di infermiere
professionale
Scuole riconosciute dallo
Stato
Infermiere professionale 29. Juni 1979
ΚύπροςΔίπωμα Γενικής Νοσηλ-
ευτικής
Νοσηλευτική Σχολή Eγγεγραμμέvος
Νοσηλευτικής
1. Mai 2004
Latvija1.
Diploms par māsas
kvalifikācijas iegūšanu
2.
Māsas diploms
1.
Māsu skolas
2.
Universitātes tipa
augstskola
pamatojoties uz
Valsts eksāmenu
komisijas lēmumu
Māsa1. Mai 2004
Lietuva1.
Aukštojo mokslo diplomas,
nurodantis suteiktą
bendrosios praktikos
slaugytojo profesinę
kvalifikaciją
2.
Aukštojo mokslo diplomas
(neuniversitetinės studijos),
nurodantis suteiktą
bendrosios praktikos
slaugytojo profesinę
kvalifikaciją
1.
Universitetas
2.
Kolegija
Bendrosios praktikos
slaugytojas
1. Mai 2004
Luxembourg-
Diplôme d`Etat infirmier
-
Diplôme d`Etat infirmier
hospitalier gradué
Ministère de l`éducation
nationale, de la formation
professionnelle et des
sports
Infirmier29. Juni 1979
Magyarország1.
Ápoló bizonyítvány
2.
Diplomás ápoló oklevél
3.
Egyetemi okleveles ápoló
oklevél
1.
Iskola
2.
Egyetem/főiskola
3.
Egyetem
Ápoló1. Mai 2004
MaltaLawrja jew diploma
fl-istudji tal-infermerija
Universita` ta` Malta Infermier Registrat
tal-Ewwel Livell
1. Mai 2004
Nederland1.
Diploma's verpleger A,
verpleegster A,
verpleegkundige A
2.
Diploma verpleegkundige
MBOV (Middelbare
Beroepsopleiding
Verpleegkundige)
3.
Diploma verpleegkundige
HBOV
(Hogere Beroepsopleiding
Verpleegkundige)
4.
Diploma beroepsonderwijs
verpleegkundige -
Kwalificatieniveau 4
1.
Door een van
overheidswege
benoemde
examencommissie
2.
Door een van
overheidswege
benoemde
examencommissie
3.
Door een van
overheidswege
benoemde
examencommissie
4.
Door een van
overheidswege
aangewezen
opleidingsinstelling
Verpleegkundige29. Juni 1979
 5.
Diploma hogere
beroepsopleiding
verpleegkundige -
Kwalificatieniveau 5
5.
Door een van
overheidswege
aangewezen
opleidingsinstelling
  
Österreich1.
Diplom als „Diplomierte
Gesundheits- und
Krankenschwester,
Diplomierter Gesundheits-
und Krankenpfleger"
2.
Diplom als „Diplomierte
Krankenschwester,
Diplomierter Kranken-
pfleger"
1.
Schule für allgemeine
Gesundheits- und
Krankenpflege
2.
Allgemeine Kranken-
pflegeschule
-
Diplomierte Kranken-
schwester
-
Diplomierter Kranken-
pfleger
1. Januar 1994
PolskaDyplom ukończenia
studiów wyższych na
kierunku
pielęgniarstwo z tytułem
„magister pielęgniarstwa"
Instytucja prowadząca
kształcenie na poziomie
wyższym uznana przez
włašciwe władze
(von den zuständigen Be-
hörden anerkannte höhere
Bildungseinrichtung)
Pielegniarka1. Mai 2004
Portugal1.
Diploma do curso do
enfermagem geral
2.
Diploma/carta de curso
de bacharelato em
enfermagem
3.
Carta de curso de
licenciatura em
enfermagem
1.
Escolas de
Enfermagem
2.
Escolas Superiores de
Enfermagem
3.
Escolas Superiores de
Enfermagem; Escolas
Superiores de Saúde
Enfermeiro1. Januar 1986
România1.
Diplomă de absolvire de
asistent medical generalist
cu studii superioare de
scurtă durată
2.
Diplomă de licenţă de
asistent medical generalist
cu studii superioare de
lungă durată
1.
Universităţi
2.
Universităţi
asistent medical
generalist
1. Januar 2007
SlovenijaDiploma, s katero se
podeljuje strokovni naslov
„diplomirana medicinska
sestra/diplomirani
zdravstvenik"
1.
Univerza
2.
Visoka strokovna šola
Diplomirana
medicinska sestra/
Diplomirani zdravstvenik
1. Mai 2004
Slovensko1.
Vysokoškolský diplom
o udelení akademického
titulu „magister z
ošetrovatel'stva" („Mgr.")
2.
Vysokoškolský diplom
o udelení akademického
titulu „bakalár z ošetro-
vatel'stva" („Bc.")
3.
Absolventský diplom v
študijnom odbore diplo-
movaná všeobecná sestra
1.
Vysoká škola
2.
Vysoká škola
3.
Stredná zdravotnícka škola
Sestra1. Mai 2004
Suomi/Finland1.
Sairaanhoitajan tutkinto/
Sjukskötarexamen
2.
Sosiaali- ja terveysalan
ammattikorkeakoulu-
tutkinto, sairaanhoitaja
(AMK)/Yrkeshögskole-
examen inom hälsovård
och det sociala området,
sjukskötare (YH)
1.
Terveydenhuolto-
oppilaitokset/
Hälsovårdsläroanstalter
2.
Ammattikorkeakoulut/
Yrkeshögskolor
Sairaanhoitaja/
Sjukskötare
1. Januar 1994
SverigeSjuksköterskeexamenUniversitet eller högskola Sjuksköterska1. Januar 1994
United
Kingdom
Statement of Registration
as a Registered General
Nurse in part 1 or part 12 of
the register kept by the
United Kingdom Central
Council for Nursing,
Midwifery and Health
Visiting
Various-
State Registered Nurse
-
Registered General
Nurse
29. Juni 1979