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Anlage 1 - Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)

V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3026 (Nr. 64); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
Geltung ab 24.12.2020; FNA: 2129-63-2 Umweltschutz

1 weitere Fassung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Schlussbestimmungen

Schlussformel ←

→ Anlage 2

Anlage 1 (zu § 10 Absatz 2) Kontoarten

Anlage 1 wird in 3 Vorschriften zitiert

Name der Kontoart	Eröffnung auf Antrag von	Kontoinhaber	Für Kontoart vorgesehene Vorgänge und Transaktionen	Angaben zur Eröffnung der Kontoart
Abgabekonto	Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde	Zuständige Behörde	Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 21, 22 und 27	entfällt
Compliance-Konto	Verantwortlicher	Verantwortlicher	Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 21 bis 27	Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 4 und 5
Handelskonto	Natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft	Natürliche oder juristische Personen sowie Personen- gesellschaften	Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 21 bis 25	Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 3 und 5
Löschungskonto	Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde	Zuständige Behörde	Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 21 bis 24	entfällt
Nationalkonto	Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde	Zuständige Behörde	Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11, 13, 15 bis 24	entfällt
Veräußerungskonto	Für den Verkauf zuständige Stelle	Für den Verkauf zuständige Stelle	Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 20 bis 22, 24 und 25	Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 3 und 5

Schlussformel ←

→ Anlage 2

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Zitierungen von Anlage 1 BEHV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 BEHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BEHV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 10 BEHV Kontoarten

... die Konten der Käufer. (2) Weitere Regelungen zu den Kontoarten enthält die Anlage 1 zu dieser ...

§ 11 BEHV Kontostatus

... im Status „offen" dürfen sämtliche für die jeweilige Kontoart nach der Anlage 1 zu dieser Verordnung vorgesehenen Vorgänge und Transaktionen veranlasst werden. ...

§ 21 BEHV Ausführung von Transaktionen (vom 27.06.2023)

... Es können nur Transaktionen veranlasst werden, die in der Anlage 1 zu dieser Verordnung für die jeweilige Kontoart vorgesehen sind. (2) ...

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