Tools:
Update via:
Anlage 1 - Brennstoffemissionshandelsverordnung (BEHV)
V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3026 (Nr. 64); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 21.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 163
Geltung ab 24.12.2020; FNA: 2129-63-2 Umweltschutz
|
Geltung ab 24.12.2020; FNA: 2129-63-2 Umweltschutz
|
Anlage 1 (zu § 10 Absatz 2) Kontoarten
Anlage 1 wird in 3 Vorschriften zitiert
| Name der Kontoart | Eröffnung auf Antrag von | Kontoinhaber | Für Kontoart vorgesehene Vorgänge und Transaktionen | Angaben zur Eröffnung der Kontoart |
| Abgabekonto | Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde | Zuständige Behörde | Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 21, 22 und 27 | entfällt |
| Compliance-Konto | Verantwortlicher | Verantwortlicher | Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 21 bis 27 | Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 4 und 5 |
| Handelskonto | Natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft | Natürliche oder juristische Personen sowie Personen- gesellschaften | Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 21 bis 25 | Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 3 und 5 |
| Löschungskonto | Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde | Zuständige Behörde | Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 21 bis 24 | entfällt |
| Nationalkonto | Eröffnung ohne Antrag durch die zuständige Behörde | Zuständige Behörde | Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11, 13, 15 bis 24 | entfällt |
| Veräußerungskonto | Für den Verkauf zuständige Stelle | Für den Verkauf zuständige Stelle | Alle Vorgänge und Transaktionen gemäß §§ 11 bis 18, 20 bis 22, 24 und 25 | Die Angaben gemäß den Anlagen 2, 3 und 5 |
Zitierungen von Anlage 1 BEHV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 BEHV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BEHV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 10 BEHV Kontoarten
... die Konten der Käufer. (2) Weitere Regelungen zu den Kontoarten enthält die Anlage 1 zu dieser ...
§ 11 BEHV Kontostatus
... im Status „offen" dürfen sämtliche für die jeweilige Kontoart nach der Anlage 1 zu dieser Verordnung vorgesehenen Vorgänge und Transaktionen veranlasst werden. ...
§ 21 BEHV Ausführung von Transaktionen (vom 27.06.2023)
... Es können nur Transaktionen veranlasst werden, die in der Anlage 1 zu dieser Verordnung für die jeweilige Kontoart vorgesehen sind. (2) ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/Anlage_1_BEHV.htm