Start > Inhalt SaatgutV

Verordnung über den Verkehr mit Saatgut landwirtschaftlicher Arten und von Gemüsearten (Saatgutverordnung - SaatgutV k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 08.02.2006 BGBl. I S. 344; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.07.2022 BGBl. I S. 1186
Geltung ab 19.10.2005; FNA: 7822-6-3 Sortenschutz, Saatgut

15 weitere Fassungen

wird in 59 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 2a Zertifiziertes Saatgut zweiter und dritter Generation

Abschnitt 2 Anerkennung von Saatgut

§ 3 Anerkennungsstelle

§ 4 Antrag

§ 5 Anforderungen an die Vermehrungsfläche und den Vermehrungsbetrieb

§ 6 Anforderungen an den Feldbestand und an die Beschaffenheit des Saatgutes

§ 6a Besondere Anforderungen bei landwirtschaftlichen Arten hinsichtlich des Befalls mit RNQPs

§ 7 Feldbestandsprüfung

§ 8 Mängel des Feldbestandes

§ 9 Mitteilung des Ergebnisses der Feldbestandsprüfung

§ 10 Wiederholungsbesichtigung

§ 11 Probenahme

§ 12 Beschaffenheitsprüfung

§ 13 Mitteilung des Ergebnisses der Beschaffenheitsprüfung

§ 14 Bescheid

§ 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung

§ 16 Nachprüfung

§ 17 Verfahren für die Nachprüfung durch Anbau

§ 17a Anwendung biochemischer oder molekularer Techniken

§ 18 Rücknahme der Anerkennung

Abschnitt 3 Standardsaatgut von Gemüse

§ 19 Gestattung des Inverkehrbringens

§ 20 Anforderungen an die Sortenreinheit und Beschaffenheit, Höchstgewicht einer Partie

§ 20a Besondere Anforderungen bei Gemüsearten hinsichtlich des Befalls mit RNQPs

§ 21 Nachkontrolle

Abschnitt 4 Handelssaatgut

§ 22 Gestattung des Inverkehrbringens

§ 23 Anforderungen an die Beschaffenheit

§ 24 Zulassungsverfahren

§ 25 Bescheid

Abschnitt 5 Saatgutmischungen

§ 26 Gestattung des Inverkehrbringens

§ 27 Antrag, Probenahme

§ 28 Rücknahme der Erteilung der Mischungsnummer oder Kennnummer

Abschnitt 5a Inverkehrbringen von Saatgut nicht zugelassener Sorten

§ 28a Genehmigung durch das Bundessortenamt

Abschnitt 6 Kennzeichnung, Verschließung, Schließung und Verpackung

§ 32 Angabe einer Saatgutbehandlung

§ 33 Angaben in besonderen Fällen

§ 34 Verschließung

§ 35 Ablieferung ungültiger Etiketten, Einleger und Verschlusssicherungen

§ 36 Verpacken nach Probenahme

§ 37 Wiederverschließung

§ 38 Schließung bei Standardsaatgut

§ 39 Kennzeichnung bei erneuter Beschaffenheitsprüfung

§ 40 Kleinpackungen

§ 41 Antrag für eine Kennnummer

§ 42 Abgabe an Letztverbraucher

§ 43 Kennzeichnung von nicht anerkanntem Saatgut in besonderen Fällen

Abschnitt 7 Kennzeichnung, Verschließung und Schließung im Rahmen eines OECD-Systems

§ 44 Grundvorschrift

§ 45 Zertifikat

§ 46 Kennzeichnung

§ 47 Kennzeichnung in besonderen Fällen

§ 48 Verschließung, Wiederverschließung

Abschnitt 8 Schlussvorschriften

§ 48a Übergangsvorschrift

§ 49 (Inkrafttreten)

Anlagen

Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) Termin für den Antrag auf Anerkennung von Saatgut

Anlage 2 (zu § 6 Satz 1, § 20 Absatz 1) Anforderungen an den Feldbestand

Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) Anforderungen an die Beschaffenheit des Saatgutes

Anlage 3a (zu § 6a Absatz 1 und 2) Besondere Anforderungen an den Gesundheitszustand bei landwirtschaftlichen Arten hinsichtlich des Befalls mit RNQPs

Anlage 3b (zu § 20a) Besondere Anforderungen bei Gemüsearten hinsichtlich des Befalls mit RNQPs

Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) Größe der Partien und Proben

Anlage 5 (zu § 29 Absatz 3 und 7, §§ 30a, 31 und 33 Absatz 6 und § 43 Absatz 1a und 2) Angaben auf dem Etikett und dem Einleger

Anlage 6 (zu §§ 40 und 42 Abs. 1) Kleinpackungen Höchstmengen und Kennzeichnung

Anlage 7 (zu § 45 Abs. 1) Muster *

Anlage 8 (zu §§ 46, 47 und 48 Abs. 3 Nr. 3) Etiketten und Einleger

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