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Änderungen an der Designverordnung (DesignV)

chronologisch absteigend sortiert nach dem Inkrafttreten der Änderungen; Links der zweiten Spalte zeigen Vergleich/Gegenüberstellung alte Fassung (a.F.) - neue Fassung (n.F.); "Synopse gesamt" stellt alle Änderungen auf einer Seite dar; Links der dritten Spalte zeigen den Volltext der Änderungsnorm, dort ggf. weitere Links zu Begründungen des Gesetzgebers

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

zukünftige Änderungen

 01.04.2019(noch nicht in Kraft)Artikel 7 Verordnung zur Änderung der Patentverordnung und anderer Verordnungen des gewerblichen Rechtsschutzes
vom 12. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2446)

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? DesignV abonnieren!)

 18.05.2017§ 6Artikel 17 Gesetz zur Umsetzung der Berufsanerkennungsrichtlinie und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
vom 12. Mai 2017 (BGBl. I S. 1121)
 01.07.2016Synopse gesamt oder einzeln für
§ 4, § 15, § 21, § 22
Artikel 14 Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 558)
 10.01.2014(Inkrafttreten)Artikel 1 Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten
vom 2. Januar 2014 (BGBl. I S. 18)
Falls Sie hier nicht fündig werden, existiert die gesuchte Fassung eventuell in der Vorgängerregelung

-
Geschmacksmusterverordnung (GeschmMV)
V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 884; aufgehoben durch Artikel 6 V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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