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Änderungsalarm attention

Gesetz über die Rundfunkanstalt des Bundesrechts "Deutsche Welle" (Deutsche-Welle-Gesetz - DWG)

neugefasst durch B. v. 11.01.2005 BGBl. I S. 90; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 1 G. v. 14.09.2021 BGBl. I S. 4250
Geltung ab 24.12.1997; FNA: 2251-5 Rundfunkwesen
7 weitere Fassungen
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wird in 14 Vorschriften zitiert
Abschnitt 1 Grundlagen der Anstalt
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Rechtsform
§ 2 Sitz und Studios
§ 3 Aufgabe
Unterabschnitt 2 Gestaltung der Sendungen
§ 4 Ziele
§ 4a Aufgabenplanung
§ 4b Beteiligungsverfahren
§ 4c Bewertung
§ 5 Programmgrundsätze
§ 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz
§ 6a Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote
§ 7 Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter
§ 7a Barrierefreiheit
Unterabschnitt 3 Erfüllung der Aufgaben
§ 8 Zusammenarbeit mit Dritten
§ 9 Produktionen
§ 10 Werbung
§ 11 Sponsern
§ 12 Programmabgabe an Dritte
§ 13 Transkription
§ 14 Druckwerke
§ 15 Sendetechnik
Unterabschnitt 4 Rechte Dritter
§ 16 Verlautbarungsrecht
§ 17 Sendezeit für Dritte
§ 18 Gegendarstellung
§ 19 Eingaben und Beschwerden
§ 20 Anrufungsrecht
§ 21 Beweissicherung
Unterabschnitt 5 Verantwortung für Sendungen
§ 22 Allgemeine Verantwortung
§ 23 Auskunftspflicht
Abschnitt 2 Struktur der Anstalt
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften
§ 24 Organe
§ 25 Unvereinbarkeit von Ämtern und Tätigkeiten
§ 26 Unabhängigkeit
§ 27 Amtszeit
§ 28 Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden
§ 29 Neuberufung der Gremienmitglieder
§ 30 Kostenerstattung
Unterabschnitt 2 Rundfunkrat
§ 31 Zusammensetzung
§ 32 Aufgaben
§ 33 Sitzungen
§ 34 Beschlüsse und Wahlen
§ 35 Ausschüsse
Unterabschnitt 3 Verwaltungsrat
§ 36 Zusammensetzung
§ 37 Aufgaben
§ 38 Sitzungen
§ 39 Beschlüsse und Wahlen
Unterabschnitt 4 Intendant
§ 40 Wahl und Amtszeit
§ 41 Vertretung des Intendanten
§ 42 Aufgaben
§ 43 Ausscheiden und Abberufung
Abschnitt 3 Finanzierung der Anstalt
Unterabschnitt 1 Finanzwesen
§ 44 Finanzierungsgarantie
§ 45 Einnahmen
§ 46 Grundsätze der Wirtschaftsführung
§ 47 Bedeutung und Wirkung des Wirtschaftsplans
§ 48 Aufstellung des Wirtschaftsplans
§ 49 (weggefallen)
§ 50 Deckungsfähigkeit von Ausgaben
§ 51 (weggefallen)
§ 52 Vorläufige Wirtschaftsführung
§ 53 Ausführung des Wirtschaftsplans
§ 54 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Nachtrag zum Wirtschaftsplan
§ 55 Jahresabschluss
§ 56 Prüfungen
§ 57 Bekanntmachungen
Unterabschnitt 2 Vermögen, Beteiligungen, Baumaßnahmen
§ 58 Vermögen
§ 59 Beteiligungen
§ 60 Baumaßnahmen
Abschnitt 4 Aufsicht
§ 61 Ausschluss der Fachaufsicht
§ 62 Rechtsaufsicht
Abschnitt 5 Datenschutz
§ 63 Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken
§ 64 Der Beauftragte für den Datenschutz der Deutschen Welle
§ 65 Aufgaben und Befugnisse des Beauftragten für den Datenschutz der Deutschen Welle
§ 66 Der Datenschutzbeauftragte im Sinne der §§ 5 bis 7 des Bundesdatenschutzgesetzes


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