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Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz (SGleiG)

Artikel 1 G. v. 22.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 17; zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72
Geltung ab 25.01.2024; FNA: 51-15 Rechtsstellung der Soldaten
2 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 10 Vorschriften zitiert
Teil 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Ziele des Gesetzes
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Grundsätze
§ 5 Verbot der Benachteiligung auf Grund des Geschlechts; Entschädigung und Schadensersatz
Teil 2 Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten
§ 6 Personalwerbung, externe Stellenausschreibungen, Dienstpostenbekanntgabe
§ 7 Annahmeverfahren, Auswahlverfahren
§ 8 Qualifikation
§ 9 Dienstliche Benachteiligungsverbote
§ 10 Aus-, Fort- und Weiterbildung
Teil 3 Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst
§ 11 Dienstliche Rahmenbedingungen
§ 12 Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit
§ 13 Aufstockung der Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigung
§ 14 Aufrechterhaltung der Verbindung zum Beruf bei familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
§ 15 Beruflicher Wiedereinstieg nach familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
§ 16 Angebote von Betreuungsmöglichkeiten
§ 17 Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen Angehörigen
Teil 4 Gleichstellungsplan
§ 18 Zweck
§ 19 Erstellung, Inkrafttreten, Geltungszeitraum, Veröffentlichung
§ 20 Inhalt
§ 21 Zwischenbilanz
§ 22 Gleichstellungsplan für die personalbearbeitenden Stellen
Teil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten
Abschnitt 1 Wahl
Unterabschnitt 1 Wahlbereich und Wahlberechtigung
§ 23 Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in den unmittelbar nachgeordneten Dienststellen
§ 24 Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Streitkräfte
§ 25 Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
§ 26 Anordnungsermächtigung zur Wahl in weiteren Dienststellen
§ 27 Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen
§ 28 Ausschluss doppelter Wahlberechtigung
Unterabschnitt 2 Wahlgrundsätze, Amtszeit, Bestellung
§ 29 Wahlgrundsätze
§ 30 Amtszeit
§ 31 Bestellung
§ 32 Bestellung bei vorzeitigem Ausscheiden oder bei Verhinderung
§ 33 Anzahl der Stellvertreterinnen
§ 34 Bestellung einer Stellvertreterin bei Abwesenheit
Unterabschnitt 3 Anfechtung und Verordnungsermächtigung
§ 35 Anfechtung der Wahl
§ 36 Verordnungsermächtigung
Unterabschnitt 4 Verfahren bei Umstrukturierung von Dienststellen
§ 37 Aufstellung einer Dienststelle
§ 38 Auflösung und Zusammenlegung von Dienststellen
§ 39 Eingliederung einer Dienststelle
§ 40 Aufspaltung einer Dienststelle
§ 41 Umbenennung einer Dienststelle
Abschnitt 2 Rechtsstellung
Unterabschnitt 1 Gleichstellungsbeauftragte
§ 42 Rechtsstellung
§ 43 Nichtvereinbarkeit des Amtes mit anderen Ämtern
§ 44 Verschwiegenheitspflicht
§ 45 Ausstattung, Verfügungsfonds, Weiterbildung
Unterabschnitt 2 Stellvertretung
§ 46 Grundlagen
§ 47 Stellvertreterin im Vertretungsfall
§ 48 Entlastung der Stellvertreterin, Übertragung eigener Aufgaben
Abschnitt 3 Aufgaben und Einbindung
§ 49 Aufgaben
§ 50 Zusammenarbeit in der Dienststelle
§ 51 Grundlagen der Einbindung
§ 52 Informationsanspruch
§ 53 Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren
§ 54 Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen
§ 55 Mitwirkungsrecht
§ 56 Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen
§ 57 Einbindung durch Stufenbeteiligung
§ 58 Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien
§ 59 Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, Sprechstunden
Teil 6 Gleichstellungsvertrauensfrauen
Abschnitt 1 Bestellung und Amtszeit
§ 60 Bestellung in den Dienststellen der Streitkräfte
§ 61 Bestellung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
§ 62 Bestellung einer Abwesenheitsvertreterin
§ 63 Amtszeit
Abschnitt 2 Rechtsstellung und Aufgaben
§ 64 Rechtsstellung
§ 65 Verschwiegenheitspflicht
§ 66 Vertrauensverhältnis
§ 67 Aufgaben
Teil 7 Einspruchs- und Klagerecht
§ 68 Einspruch
§ 69 Entscheidung über den Einspruch
§ 70 Versuch einer außergerichtlichen Einigung
§ 71 Gerichtliches Verfahren
§ 72 Kosten
Teil 8 Statistik, Bericht
§ 73 Statistik
§ 74 Bericht
Teil 9 Übergangsbestimmungen
§ 75 Übergangsbestimmungen


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