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Achtung: Dieser Titel gilt komplett oder überwiegend erst ab 01.01.2027

Gesetz über den Pflegefachassistenzberuf (Pflegefachassistenzgesetz - PflFAssG)

Artikel 1 G. v. 28.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 259, S. 2
Geltung ab 01.01.2027, abweichend siehe Artikel 14; FNA: 2124-30 Hebammen und Heilhilfsberufe

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 11 Vorschriften zitiert

Eingangsformel *

Teil 1 Allgemeiner Teil

§ 1 Führen der Berufsbezeichnung

§ 2 Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis

§ 3 Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Erlaubnis

Teil 2 Ausbildung in der Pflegefachassistenz

Abschnitt 1 Ausbildung

§ 4 Ausbildungsziel

§ 5 Dauer und Struktur der Ausbildung

§ 6 Durchführung der praktischen Ausbildung

§ 7 Träger der praktischen Ausbildung

§ 8 Mindestanforderungen an Pflegeschulen

§ 9 Gesamtverantwortung der Pflegeschule

§ 10 Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung

§ 11 Anrechnung gleichwertiger Ausbildungen und Berufserfahrung

§ 12 Anrechnung von Fehlzeiten

§ 13 Modellvorhaben zur Weiterentwicklung des Pflegefachassistenzberufs

Abschnitt 2 Ausbildungsverhältnis

§ 14 Ausbildungsvertrag

§ 15 Pflichten der Auszubildenden

§ 16 Pflichten des Trägers der praktischen Ausbildung

§ 17 Ausbildungsvergütung

§ 18 Probezeit

§ 19 Ende des Ausbildungsverhältnisses

§ 20 Kündigung des Ausbildungsverhältnisses

§ 21 Beschäftigung im Anschluss an das Ausbildungsverhältnis

§ 22 Nichtigkeit von Vereinbarungen

§ 23 Ausschluss der Geltung von Vorschriften dieses Abschnitts

Abschnitt 3 Finanzierung der Pflegefachassistenzausbildung

§ 24 Finanzierung

Teil 3 Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

Abschnitt 1 Außerhalb des Geltungsbereichs des Gesetzes erworbene Berufsabschlüsse

§ 25 Gleichwertigkeit und Anerkennung von Ausbildungen

§ 26 Eignungsprüfung oder Anpassungslehrgang

§ 27 Kenntnisprüfung oder Anpassungslehrgang

§ 28 Feststellungsbescheid

Abschnitt 2 Erbringen von Dienstleistungen

§ 29 Dienstleistungserbringung

§ 30 Meldung der Dienstleistungserbringung

§ 31 Berechtigung zur Dienstleistungserbringung

§ 32 Zur Dienstleistungserbringung berechtigende Berufsqualifikation

§ 33 Überprüfen der Berechtigung zur Dienstleistungserbringung

§ 34 Rechte und Pflichten der dienstleistungserbringenden Person

§ 35 Pflicht zur erneuten Meldung

§ 36 Bescheinigung der zuständigen Behörde zur Dienstleistungserbringung im Ausland

Abschnitt 3 Aufgaben und Zuständigkeiten

§ 37 Zuständige Behörden

§ 38 Unterrichtungs- und Überprüfungspflichten

§ 39 Vorwarnmechanismus

§ 40 Löschung einer Warnmitteilung

§ 41 Unterrichtung über gefälschte Berufsqualifikationsnachweise

§ 42 Verwaltungszusammenarbeit bei Dienstleistungserbringung

§ 43 Weitere Aufgaben der jeweils zuständigen Behörden

Teil 4 Fachkommission, Beratung, Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

§ 44 Fachkommission

§ 45 Beratung; Aufbau unterstützender Angebote und Forschung

Teil 5 Statistik und Verordnungsermächtigungen; Bußgeldvorschriften

Abschnitt 1 Statistik und Verordnungsermächtigungen

§ 46 Statistik; Verordnungsermächtigung

§ 47 Ausbildungs- und Prüfungsverordnung, Finanzierung; Verordnungsermächtigungen

Abschnitt 2 Bußgeldvorschriften

§ 48 Bußgeldvorschriften

Teil 6 Anwendungs- und Übergangsvorschriften

§ 49 Nichtanwendung des Berufsbildungsgesetzes

§ 50 Fortgeltung der Berufsbezeichnung

§ 51 Weitergeltung staatlicher Anerkennungen von Schulen; Bestandsschutz

§ 52 Übergangsvorschriften für landesrechtliche Ausbildungen

§ 53 Übergangsvorschrift für die Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

§ 54 Evaluierung

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/PflFAssG.htm

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