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Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten (Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetz - StromVKG)

Artikel 1 G. v. 21.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 210a
Geltung ab 22.07.2026; FNA: 752-18 Elektrizität und Gas

1 weitere Fassung

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

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wird in 4 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 2 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina

§ 3 Ausschreibungen; Zuständigkeiten

§ 4 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten

§ 5 Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten

§ 6 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, Festlegungskompetenz

Abschnitt 3 Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

Unterabschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

§ 7 Mindestleistung

§ 8 Stromnetzanschluss

§ 9 Emissionsgrenzwert

§ 10 Anforderungen an den Bieter

§ 11 Ausschluss der Doppelförderung

Unterabschnitt 2 Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

§ 12 Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten

§ 13 Ausschreibungen für Kapazitäten

Unterabschnitt 3 Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume

§ 14 Mindestinvestitionsschwellen

§ 15 Anforderungen an die Produktherkunft

§ 16 Erbringung von Momentanreserve

§ 17 Anforderungen an die Betriebsfähigkeit der Anlage mit Wasserstoff

Unterabschnitt 4 Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen

§ 18 Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Teilnahme

§ 19 Zusätzliche Voraussetzungen bei der grenzüberschreitenden Teilnahme

Abschnitt 4 Aggregation, reduzierte Leistung

Unterabschnitt 1 Aggregation

§ 20 Aggregation

§ 21 Anforderungen an die Aggregation, Kleinanlagenpool

Unterabschnitt 2 Reduzierte Leistung

§ 22 Reduzierte Leistung

§ 23 Ermittlung der Reduktionsfaktoren

§ 24 Bestimmung des Reduktionsfaktors bei Aggregation

Abschnitt 5 Präqualifizierung

§ 25 Vollständige und vorläufige Präqualifizierung

§ 26 Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform

§ 27 Angaben zum Bieter

§ 28 Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung

§ 29 Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung

§ 30 Verpflichtende Eigenerklärungen

§ 31 Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte

§ 32 Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung

§ 33 Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung

§ 34 Fortbestand der vollständigen Präqualifizierung

Abschnitt 6 Ausschreibungsverfahren und Sicherheiten

Unterabschnitt 1 Ausschreibungsverfahren

§ 35 Bekanntmachung

§ 36 Elektronisches Verfahren

§ 37 Anforderungen an Gebote, Formatvorgaben

§ 38 Pflichtangaben in Geboten

§ 39 Höchstwert

§ 40 Bindungswirkung und Rücknahme von Geboten

Unterabschnitt 2 Sicherheiten

§ 41 Sicherungsstelle

§ 42 Gebotssicherheit

§ 43 Realisierungssicherheit

§ 44 Sicherheit für Ausgleichszahlungen und für die Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

§ 45 Arten und Verwahrung von Sicherheiten

§ 46 Rückgabe von Sicherheiten

§ 47 Verwertung von Sicherheiten

Abschnitt 7 Zuschlag

Unterabschnitt 1 Zuschlagsverfahren

§ 48 Zuschlagsverfahren

§ 49 Ausschluss von Geboten

§ 50 Ausschluss von Bietern

§ 51 Bekanntgabe der Zuschläge

Unterabschnitt 2 Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen

§ 52 Wirkung von Zuschlägen

§ 53 Erlöschen von Zuschlägen

§ 54 Widerruf von Zuschlägen

§ 55 Rechtsfolgen

Unterabschnitt 3 Übertragung

§ 56 Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage

§ 57 Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber

§ 58 Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage

§ 59 Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage

§ 60 Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, Kleinanlagenpools

Abschnitt 8 Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale

§ 61 Antrag, Frist und Sicherheit

§ 62 Angaben und Nachweise

§ 63 Entscheidung über den Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Unterrichtung

§ 64 Nichtrealisierungspönale

Abschnitt 9 Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter, Dekarbonisierung

Unterabschnitt 1 Verfügbarkeitsverpflichtung, Überprüfung

§ 65 Verfügbarkeitsverpflichtung, Verfügbarkeitsindikator

§ 66 Abrechnungsperiode, Hochpreisviertelstunde

§ 67 Verpflichtungsfreie Nichtverfügbarkeit

§ 68 Verfügbarkeitsfehlmengen, Verfügbarkeitsüberschussmengen

Unterabschnitt 2 Funktionsnachweis

§ 69 Funktionsnachweis

§ 70 Nachgewiesene reduzierte Leistung

Unterabschnitt 3 Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 71 Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

Unterabschnitt 4 Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

§ 72 Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

Unterabschnitt 5 Dekarbonisierung

§ 73 Dekarbonisierungsanforderung

Abschnitt 10 Zahlungsansprüche und Zahlungsverpflichtungen

Unterabschnitt 1 Kapazitätsvergütung

§ 74 Kapazitätsvergütung

Unterabschnitt 2 Ausgleichszahlungen und Ausgleichsprämien, Verrechnungssystem

§ 75 Verrechnungssystem für Verfügbarkeitsfehlmengen und Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 76 Ausgleichszahlung für Verfügbarkeitsfehlmengen, Maximalzahlung

§ 77 Ausgleichsprämie für Verfügbarkeitsüberschussmengen

§ 78 Verrechnungspreis für eine Abrechnungsperiode

§ 79 Abrechnung und Fristen

Unterabschnitt 3 Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

§ 80 Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

Unterabschnitt 4 Preisspitzenausgleich

§ 81 Verpflichtung zum Preisspitzenausgleich

§ 82 Abrechnung, Fälligkeit

Abschnitt 11 Rechtsschutz

§ 83 Rechtsschutz, Rechtsweg, bürgerliche Rechtsstreitigkeiten

Abschnitt 12 Festlegungskompetenzen, Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen

§ 84 Festlegungskompetenzen

§ 85 Verordnungsermächtigung

§ 86 Beleihung, Kostenregelung

§ 87 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt

Anlage 1 (zu § 6 Absatz 2) Methodik zur Ermittlung des Ausschreibungsvolumens für die Ausschreibung für Kapazitäten

Anlage 2 (zu § 15) Produktherkunft

Anlage 3 (zu § 23 Absatz 1) Methodik zur Ermittlung der Reduktionsfaktoren und Technologieklassen für die Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten und Kapazitäten

Anlage 4 (zu § 23 Absatz 2) Reduktionsfaktoren, technische Verfügbarkeitsfaktoren und Zyklenwirkungsgrade nach Technologieklassen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten

Anlage 5 (zu § 14 Absatz 2) Investitionskosten für Mindestinvestitionsschwellen

Anlage 6 (zu § 65) Berechnung des Verfügbarkeitsindikators für eine Abrechnungsperiode, Referenzwert für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools, Funktionsnachweis bei mehreren Geboten pro Anlage

Anlage 7 (zu den §§ 66 und 81) Formeln zur Berechnung des Aktivierungspreises für die Bestimmung von Hochpreisviertelstunden und des Ausübungspreises für den Preisspitzenausgleich

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