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Anlage zur Branntweinmonopolverordnung (Brennereiordnung - BrennO k.a.Abk.)

Abschnitt 1 V. v. 16.03.1935 RMBl. S. 117; aufgehoben durch § 78 V. v. 06.03.2017 BGBl. I S. 431
Geltung ab 04.03.1998; FNA: 612-7-12 Verbrauchsteuern und Monopole

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wird in 6 Vorschriften zitiert

Erstes Buch Herstellung und Reinigung des Branntweins

1. Abschnitt Herstellung des Branntweins

1. Einteilung der Brennereien

2. Rohstoffe der Branntweinerzeugung in Eigenbrennereien

3. Landwirtschaftliche Brennereien

4. Obstbrennereien

5. Gewerbliche Brennereien

6. Kleinbrennereien

7. Stoffbesitzer

8. Bestimmung und Änderung der Brennereiklasse

2. Abschnitt Reinigung des Branntweins

1. Zulässigkeit

Zweites Buch Brennrecht

2. Veranlagung von anderen Brennereien als Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht

3. Veranlagung von Kartoffelgemeinschaftsbrennereien zum Brennrecht

4. Obstgemeinschaftsbrennereien

5. Verlust des Brennrechts

a) Verlegung von Brennereien auf ein anderes Grundstück

b) Malz aus Korn als Hilfsstoff

§ 44 (aufgehoben)

c) Übergang zur Verarbeitung von Rübenstoffen

6. Jahresbrennrecht

Drittes Buch Überwachung der Herstellung und Reinigung von Branntwein

1. Abschnitt Errichtung, Anmeldung und Erlöschen der Brennereien

1. Errichtung von Brennereien

2. Erstmalige Betriebsanmeldung

3. Brennereibelegheft

4. Vermessung von Geräten und Gefäßen

5. Bezeichnung der Geräte und Gefäße

6. Aufbewahrung der Geräte und Gefäße

8. Erlöschen der Brennereien

2. Abschnitt Sicherungsmaßnahmen in den Verschlußbrennereien

2. Anforderungen, die allgemein an Geräte, Gefäße und Rohre zu stellen sind

a) Beschaffenheit

3. Verschlußmaßnahmen

§ 80 Allgemeines

b) Einfache Verschlüsse

§ 81 Plombenverschlüsse

c) Doppelverschlüsse

§ 82 Kappenverschlüsse

§ 83 Raumverschlüsse

§ 83a Übergangsregelung

4. Anforderungen, die an einzelne Geräte, Gefäße und Rohre hinsichtlich ihrer Beschaffenheit, Aufstellung, Verbindung oder Verschließung noch besonders zu stellen sind, und Abweichungen von den allgemeinen Anforderungen

a) Brenngeräte

d) Branntweinmischgeräte

e) Absperrvorrichtungen

f) Stauungsanzeiger

g) Klärgefäße

h) Tagessammelgefäße

i) Hilfssammelgefäße

k) Zwischensammelgefäße

l) Hauptsammelgefäße

m) Sauermaischerohre

n) Branntweinrohre

o) Wasser- und Dampfrohre

p) Lüftungsvorrichtungen

q) Überlaufvorrichtungen

r) Übersteigrohre

a) Amtliche Meßuhren

1. Hauptmeßuhren

2. Nebenmeßuhren

b) Privatmeßuhren

7. Erstattung von Kosten für Sicherungsmaßnahmen

3. Abschnitt Abfindung der Brennereien

1. Begriff und Arten der Abfindung

2. Zulässigkeit der Abfindung

3. Verlust der Abfindung

3a. Dauer des Verlustes und Wiederzulassung zur Abfindung

4. Ausschluß von der Abfindung

5. Versagung und Entziehung der Abfindung

6. Abfindung bei Verschlußbrennereien

7. Grenzzahl der Obstabfindungsbrennereien

8. Ausbeutesätze

b) Regelmäßige Ausbeutesätze

c) Besondere Ausbeutesätze

9. Abfindung auf die Mindestmenge

4. Abschnitt Betriebsbestimmungen

A. Verschlußbrennereien

1. Betriebseröffnung, Betriebseinstellung

2. Prüfung der Sicherungsmaßnahmen vor der Betriebseröffnung

3. Betriebserklärung

4. Betriebsführung

a) Bereitung, Aufbewahrung und Behandlung der Maische

b) Brennfrist, Roh- und Feinbrennen

c) Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken

5. Brennvorrichtungen zur Untersuchung von Proben

6. Ausländischer Wein

7. Buchführung

8. Ablieferung von ablieferungsfreiem Branntwein

9. Branntweinaufbewahrung in Meßuhrbrennereien

10. In Meßuhren enthaltener Branntwein

11. Störungen und Gefährdungen der Sicherungsmaßnahmen. Störungen im Gange amtlicher Meßuhren

B. Abfindungsbrennereien

1. Betriebserklärung

2. Materialüberwachung

§§ 157 bis 160

3. Betriebsführung

a) Aufbewahrung der Rohstoffe

b) Maischfrist, Bereitung und Behandlung der Maische

c) Brennfrist, Roh- und Feinbrennen

e) Benutzung der Betriebseinrichtung zu anderen als Brennereizwecken

4. Abfindungsanmeldung

5. Branntweinerzeugung durch Stoffbesitzer

5. Abschnitt Sicherungsmaßnahmen in der betriebslosen Zeit

6. Abschnitt Amtliche Aufsicht

§§ 180 bis 183

Viertes Buch Ablieferung und Übernahme des Branntweins

1. Abschnitt Ablieferung

1. Abnahmefristen

3. Maßnahmen der Bundesmonopolverwaltung

4. Verpflichtungen des Brennereibesitzers

5. Abfertigungsanträge

6. Ausführung der Abnahme

a) im allgemeinen

b) in Brennereien mit Hauptmeßuhren

§§ 194 bis 196

c) in wiederholt abtreibenden Brennereien

§§ 198 bis 202

7. Aufschub der Abfertigung

8. Nebenerzeugnisse

9. Buchführung

10. Ablieferung bei nicht ordnungsmäßiger Herstellung

2. Abschnitt Übernahme

1. Verpflichtungen der Abfertigungsbeamten

2. Verpflichtungen des Brennereibesitzers

3. Verpflichtungen der Bundesmonopolverwaltung

3. Abschnitt Ablieferung und Übernahme von Branntwein bei Monopolsammelstellen

Fünftes Buch Branntweinübernahmepreise

1. Im allgemeinen

§ 213 Übernahmepreis

§ 213a Selbstkostenprüfungen

§ 213b Ermittlung der Fertigungs- und Rohstoffkosten für die einzelnen Betriebsjahre des Kalkulationszeitraums

§ 213c Verfahren zur Ermittlung des Betriebsabzugs nach § 66 des Gesetzes

§ 213d Ermittlung des Betriebsabzugs bei der Nutzungsüberlassung von Brennrechten, der Zusammenlegung von Brennereien sowie der Übertragung von Brennrechten nach § 42 Abs. 1, 3 und § 42a des Gesetzes

2. Betriebszuschlag nach § 68 des Gesetzes

3. Neuberechnung des Übernahmegeldes

4. Betriebswechsel

5. Angaben der Zollstellen

Sechstes Buch Branntweinsteuer

1. Festsetzung der ersparten Kosten

2. Festsetzung der Branntweinsteuer

3. Vereinigungen nach § 82 des Gesetzes

Siebentes Buch Besondere Bestimmungen für einzelne Betriebe

1. Geräte zur Herstellung oder Reinigung von Branntwein außerhalb der Brennereien

2. Hefenbetriebe ohne Branntweingewinnung

§§ 234 bis 236

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